Protokoll:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 18.62.12 - Datum 16.03.2015
PROTOKOLL
27. Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen-Stöcken am Mittwoch, 25. Februar 2015,
Freizeitheim Stöcken (Musikraum), Eichsfelder Straße 101
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeisterin Diener SPD
Bezirksratsherr Mönkeberg SPD
Bezirksratsherr Ciynakli SPD
(Bezirksratsfrau Daniels) Linke
Bezirksratsherr Diener SPD
Bezirksratsherr Prof. Dr. Dragon CDU
Bezirksratsfrau Jeschke CDU
Bezirksratsfrau Karsch SPD
Bezirksratsherr Metell Bündnis 90/Die Grünen
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram Bündnis 90/Die Grünen
Bezirksratsherr Müller-de Buhr SPD
Bezirksratsfrau Neubauer CDU
Bezirksratsherr Neubauer CDU
Bezirksratsfrau Nieländer CDU
Bezirksratsherr Rodriguez ASH
Bezirksratsfrau Stolzenwald SPD
Bezirksratsherr Tegtmeier SPD
Bezirksratsfrau Thimm SPD
Bezirksratsherr Zschau Bündnis 90/Die Grünen
Beratende Mitglieder:
(Ratsfrau de Buhr) SPD
(Ratsherr Kelich) SPD
Verwaltung:
Frau Heitsch 18.63.12
Herr Pilarski 18.62.12
Landeshauptstadt Hannover - 18.62.12 - Datum 16.03.2015
PROTOKOLL
27. Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen-Stöcken am Mittwoch, 25. Februar 2015,
Freizeitheim Stöcken (Musikraum), Eichsfelder Straße 101
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeisterin Diener SPD
Bezirksratsherr Mönkeberg SPD
Bezirksratsherr Ciynakli SPD
(Bezirksratsfrau Daniels) Linke
Bezirksratsherr Diener SPD
Bezirksratsherr Prof. Dr. Dragon CDU
Bezirksratsfrau Jeschke CDU
Bezirksratsfrau Karsch SPD
Bezirksratsherr Metell Bündnis 90/Die Grünen
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram Bündnis 90/Die Grünen
Bezirksratsherr Müller-de Buhr SPD
Bezirksratsfrau Neubauer CDU
Bezirksratsherr Neubauer CDU
Bezirksratsfrau Nieländer CDU
Bezirksratsherr Rodriguez ASH
Bezirksratsfrau Stolzenwald SPD
Bezirksratsherr Tegtmeier SPD
Bezirksratsfrau Thimm SPD
Bezirksratsherr Zschau Bündnis 90/Die Grünen
Beratende Mitglieder:
(Ratsfrau de Buhr) SPD
(Ratsherr Kelich) SPD
Verwaltung:
Frau Heitsch 18.63.12
Herr Pilarski 18.62.12
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. M I T T E I L U N G E N
4. Bericht Punkerwohnprojekt Jädekamp
5. Bericht aus der Sanierungskommission
6. Bericht aus dem Integrationsbeirat
7. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
7.1. E N T S C H E I D U N G E N
7.1.1. Zuwendung für Verfügungsmittel - Mittel des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 15-0334/2015)
7.1.2. Zuwendung des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken an AG Willkommenskultur
(Drucks. Nr. 15-0335/2015)
7.1.3. Zuwendung an Soziales Netzwerk Stöcken e.V. - Mittel des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 15-0336/2015 mit 1 Anlage)
7.2. A N H Ö R U N G E N
7.2.1. Umbenennung der Freizeitheime / Empfehlung des Stadtbezirksrats Ricklingen (Drucks. Nr. 0108/2015)
8. A N T R Ä G E
8.1. der SPD-Fraktion
8.1.1. Warte-/Unterstellhäuschen an der Bushaltestelle Mecklenheidestr. in der Immelmannstraße Richtung stadteinwärts
(Drucks. Nr. 15-0309/2015)
8.1.2. Dringlichkeitsantrag zum Bäderkonzept
(Drucks. Nr. 15-0466/2015)
9. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
9.1. Zuwendung an St. Adalbert (St. Maria)
(Drucks. Nr. 15-0350/2015)
9.2. Zuwendung an BUND
(Drucks. Nr. 15-0464/2015)
9.3. Ökologische Aufwertung
(Drucks. Nr. 15-0465/2015)
10. A N F R A G E N
10.1. der SPD-Fraktion
10.1.1. Aussagen der Verwaltung zum Stöckener Bad in der Vergangenheit
(Drucks. Nr. 15-0307/2015)
10.1.2. Sparkassen – Filalschließung in Burg / Harzburger Straße
(Drucks. Nr. 15-0308/2015)
10.2. der CDU-Fraktion
10.2.1. Baumscheiben
(Drucks. Nr. 15-0332/2015)
10.2.2. Hogrefestraße
(Drucks. Nr. 15-0333/2015)
10.2.3. Freihalten von Rettungswegen
(Drucks. Nr. 15-0347/2015)
10.2.4. Sichtachsen Hinüberscher Garten
(Drucks. Nr. 15-0348/2015)
10.2.5. Sturmfestigkeit der Allee im Berggarten
(Drucks. Nr. 15-0349/2015)
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Mönkeberg eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: Ein Dringlichkeitsantrag wird einstimmig unter TOP 8.1.2 in die Tagesordnung aufgenommen. Zwei neue Zuwendungsanträge (an BUND und für Ökologische Aufwertung) werden in die Tagesordnung aufgenommen.
Einstimmig
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Frau Neubauer berichtet aus der letzten Einwohnerfragestunde. Hinsichtlich der Ampel am Stöckener Markt wurde hier eine Überprüfung von der Verwaltung vorgenommen – Störungen sind dabei nicht aufgefallen. Berichterstatter der aktuellen Sitzung ist Herr Neubauer. Ein Einwohner fragt nach dem Sachstand zum Spielplatz in der Schwarzen Heide. Er weist auf Probleme des Standortes der Glascontainer in der Schwarzen Heide hin. Zudem bittet er um eine Lösung hinsichtlich der Schaffung einer Einkaufsmöglichkeit in der Schwarzen Heide. Ein Einwohner beklagt, dass die Sauna im Stöckener Bad nicht ausgeschildert ist. Dies sei der Grund, wieso die Besucherzahlen so schlecht seien. Ein Einwohner fragt, ob das Jugendheim in Marienwerder eine Nachnutzung für den Filmarbeitskreis erfahren kann. Dieses wurde von Frau Heitsch verneint.
TOP 3.
M I T T E I L U N G E N
Abgesetzt
TOP 4.
Bericht Punkerwohnprojekt Jädekamp
Herr Volkmer, Mitarbeiter des Jugendschutzes der Landeshauptstadt, berichtet über das Punkerwohnprojekt. Es wird auf die historischen Gründe sowie alltägliche Probleme eingegangen. Es findet ein kurzer Austausch statt.
TOP 5.
Bericht aus der Sanierungskommission
Frau Stolzenwald berichtet.
TOP 6.
Bericht aus dem Integrationsbeirat
Frau Thimm sowie Frau Jeschke berichten.
TOP 7.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
TOP 7.1.
E N T S C H E I D U N G E N
TOP 7.1.1.
Zuwendung für Verfügungsmittel - Mittel des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 15-0334/2015)
Antrag,
Einstimmig
TOP 7.1.3.
Zuwendung an Soziales Netzwerk Stöcken e.V. - Mittel des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 15-0336/2015 mit 1 Anlage)
Antrag,
aus den Mitteln des Integrationsbeirates sollen 2090 Euro für das Projekt "Sport und Spaß statt Körperkult" (Soziales Netzwerk Stöcken e.V.) verwendet werden.
Einstimmig (ohne Mitwirkung von Frau Stolzenwald)
TOP 7.2.
A N H Ö R U N G E N
TOP 7.2.1.
Umbenennung der Freizeitheime / Empfehlung des Stadtbezirksrats Ricklingen
(Drucks. Nr. 0108/2015)
Es findet ein Austausch zur Drucksache vor. Der Stadtbezirksrat sieht hier ein Beschlussrecht des Bezirksrates und nicht nur eine Anhörung. Die CDU zieht die Drucksache in die Fraktion, da sie noch Beratungsbedarf hat. Es werden Änderungsanträge der Fraktionen angekündigt.
Protokollergänzung: Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich hier daraus, dass die Bedeutung des Freizeitheimes über den Stadtbezirk hinaus geht. Davon wird im Regelfall ausgegangen, wenn mind. 5% der Nutzer nicht aus dem Stadtbezirk stammen. Der Bezirksrat befindet sich somit in der Anhörung.
Antrag,
zu beschließen:
die Freizeitheime Linden, Vahrenwald, Ricklingen, Lister Turm, Stöcken und Döhren,
das Freizeit- und Bildungszentrums „Weiße Rose“ und den Stadtteiltreff Sahlkamp in
Stadtteilzentrum Linden
Stadtteilzentrum Vahrenwald
Stadtteilzentrum Ricklingen
Stadtteilzentrum Lister Turm
Stadtteilzentrum Stöcken
Stadtteilzentrum Döhren
Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg
Stadtteilzentrum Sahlkamp
umzubenennen.
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 8.
A N T R Ä G E
TOP 8.1.
der SPD-Fraktion
TOP 8.1.1.
Warte-/Unterstellhäuschen an der Bushaltestelle Mecklenheidestr. in der Immelmannstraße Richtung stadteinwärts
(Drucks. Nr. 15-0309/2015)
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Verwaltung und Region werden gebeten zu prüfen, ob an der Bushaltestelle „Mecklenheidestr. in der Immelmannstraße in Richtung stadteinwärts ein Warte-/ bzw. Unterstellhäuschen errichtet werden kann und – sofern dies möglich ist – so ein Häuschen so schnell wie möglich aufzustellen.
Einstimmig
TOP 8.1.2.
Dringlichkeitsantrag zum Bäderkonzept
(Drucks. Nr. 15-0466/2015)
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln nachfolgende Zuwendung:
Empfänger: St. Adalbert
Verwendungszweck: Selbstverteidigungskurs
Zuwendungsbetrag: 1030€
Einstimmig
TOP 9.2.
Zuwendung an BUND
(Drucks. Nr. 15-0464/2015)
Frau Tantau, als Vertreterin des BUND, erläutert die Notwendigkeit der Nistkästen und gibt grundlegende Informationen zu Dohlen. Es findet ein intensiver Austausch zum Für und Wider der Zuwendung statt. Die CDU spricht sich gegen die Zuwendung aus.
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln nachfolgende Zuwendung:
Empfänger: BUND
Verwendungszweck: Nisthilfen für Dohlen
Zuwendungsbetrag: 840€
12 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 9.3.
Ökologische Aufwertung
(Drucks. Nr. 15-0465/2015)
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Der Stadtbezirksrat bewilligt aus dem Sonderprogramm zur ökologischen Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen der Grundschule Wendlandstraße den Betrag von 17.900€ für die Gestaltung des Schulhofes.
Einstimmig
TOP 10.
A N F R A G E N
TOP 10.1.
der SPD-Fraktion
TOP 10.1.1.
Aussagen der Verwaltung zum Stöckener Bad in der Vergangenheit
(Drucks. Nr. 15-0307/2015)
Die Aussagen der Verwaltung zum Stöckener Bad weichen teilweise erheblich voneinander ab, was zu einigen Irritationen bei der Vorstellung des Bäderkonzepts führte. So sind Art und Umfang der Sanierung unklar und ebenso die Frage, ob der vorhandene Platz für den Bau eines Kleinkindbereichs ausreichen würde, die schriftlich mit „ja beantwortet wurde, im Rahmen der Vorstellung jedoch zu einem „können wir noch nicht sagen“ sich wandelte. Auch die Planung des Kleinkindbereichs, den die Verwaltung seinerzeit dem Bezirksrat vorgestellt hatte und als Grundlage für die positive Antwort nach der Platzgröße gedient haben muss, war der Verwaltung nicht bekannt (liegt alles in Anlage anbei!).
Wir fragen die Verwaltung / Sparkasse:
Wir fragen die Verwaltung / Sparkasse:
Wir haben Ihre Anfrage an die Sparkasse weitergegeben und erhielten die anliegende Antwort.
Der Bezirksrat sieht seine Fragen noch nicht gänzlich beantwortet und wirft noch eine Reihe neuer Fragen auf, die von der Verwaltung nicht beantwortet werden können.
TOP 10.2.
der CDU-Fraktion
TOP 10.2.1.
Baumscheiben
(Drucks. Nr. 15-0332/2015)
Viele Baumscheiben im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken befinden sich in einem wenig ansehlichen Zustand, u.a. konkret an der Osterwalder Wende und auf dem Stöckener Markt.
Wir fragen daher die Verwaltung :
Zu 1.) Die Baumscheiben werden je nach Witterung vier- bis achtmal jährlich gemäht sowie einmal wöchentlich kontrolliert und ggf. gereinigt.
Weiterhin erfolgt eine Reinigung am Tag des Wochenmarktes.
Zu 2.) Das Mähen der Baumscheiben erfolgt über den FB 67, die Reinigung erfolgt
über aha. Der Umfang der Marktreinigung obliegt dem FB 23.
Zu 3.) Das Mähen erfolgt witterungsabhängig durch den FB 67, die Kontrolle und Reinigung durch aha im Rahmen der Straßenreinigung. Eine Vereinheitlichung ist somit nicht möglich.
TOP 10.2.2.
Hogrefestraße
(Drucks. Nr. 15-0333/2015)
Nach Rückbau der ehemaligen Stadtbahnstation Weizenfeldstraße ist der Fußgängerüberweg in Höhe Moosbergstraße / Weizenfeldstraße bei Regenfällen stark „überflutet“. Mit
„normalem“ Schuhwerk ist dieser Teil des Überwegs nicht passierbar.
Wir fragen daher die Verwaltung
Markt (stadteinwärts) teilen sich die Stadtbahn und der Straßenverkehr nur eine gemeinsa-
me Fahrspur. So sperrt die Stadtbahn den Straßenverkehr während ihres Halts. Sie sperrt
damit auch die Durchfahrt von Rettungswagen und Feuerwehr und zwar nicht nur unerheb-
lich, sondern lang andauernd, wenn sich bei Betriebsstörungen Bahnen stauen. Staut zum
Beispiel ein Unfall den Verkehr der Straßenbahn, so können Rettungskräfte den Unfallort
nicht ungehindert erreichen, weil Stadtbahnen die einspurige Zufahrt sperren.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Haben die Fahrer der Stadtbahnen Anweisung, nur dann in eine Haltestelle mit einer
einzigen, gemeinsam mit dem Straßenverkehr genutzten Fahrbahn einzufahren, wenn
sie sehen können, daß die Ausfahrt frei ist? Vergleichbare Rücksicht wird von jedem
Autofahrer erwartet, der nur dann in eine Kreuzung einfahren darf, wenn er sieht, daß
er sie auf der Gegenseite verlassen kann.
2. Wie wird schneller, ungehinderter Rettungsdienst im Vergleich zu Parkplätzen neben
einspurigen, gemeinsam genutzten Fahrbahnen bewertet? Ist nicht die Hilfe bei Feuer,
Unfall oder lebensbedrohlichen Erkrankungen wichtiger als die Einschränkung und Un-
terbrechung des Verkehrs durch Autos, die in einer zweiten Spur neben der Haltestelle
parken?
3. Wie stellen sich die Rettungsdienste zu einspurigen, gemeinsam von Straßenbahn und
Straßenverkehr genutzten Fahrspuren neben Haltestellen? Notärzten sind minutenlange
Verzögerungen an verstopften Haltestellen bekannt.
Vertagt
TOP 10.2.4.
Sichtachsen Hinüberscher Garten
(Drucks. Nr. 15-0348/2015)
Bei der teilweisen Wiederherstellung des Hinüberschen Gartens anläßlich der EXPO 2000 wurden die ursprünglich vorhandenen Sichtachsen vom Hexenturm zum Obelisk nicht wieder freigelegt, weil – so noch im Ohr – man im Zeitalter des Baumsterbens keine Bäume fällt. Vielmehr wurde versprochen, den natürlichen Wandel zu nutzen, das Absterben der sichtversperrenden Bäume abzuwarten und die Sichtachsen von nachwachsenden Bäumen freizuhalten. Mittlerweile gilt das Waldsterben als beendet und die Sichtachsen sind so undurchsichtig wie eh un je. Nur Ortskundigen ist überhaupt bekannt, daß der Obelisk zum Hinüberschen Garten gehört.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Zielt die Verwaltung darauf ab, den Obelisk sichtbar in den Hinüberschen Garten
einzubeziehen?
2. Steht der Freilegung der ursprünglichen Sichtachsen mehr entgegen, als beispielsweise
dem Ausbau der Garbsener Landstraße, für den etwa 100 Bäume gefällt wurden?
3. Welche weiteren Sichtachsen auf Teiche und Landschaftsbilder gehörten zur ursprünglichen
Anlage des Hinüberschen Gartens?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt.
Zu 1.) Der abgetrennte, nördliche Teil, des Hinüberschen Gartens (in dem sich der Obelisk befindet), ist in der Zuständigkeit von OE 67.7 (Stadtforst). Zwischen diesen beiden Arealen befindet sich der Friedhof Marienwerder.
Zu 3.) Dem ursprünglichen Parkkonzept des Erbauers ließen sich über 30 Sichtachsen zuordnen. Einen detaillierten Einblick gibt das Parkpflegewerk von Dipl.-Ing. Michael Rohde, 1997. (Bibliothek der Universität Hannover).
TOP 10.2.5.
Sturmfestigkeit der Allee im Berggarten
(Drucks. Nr. 15-0349/2015)
Nach Weihnachten zogen einige heftige Stürme über Hannover, die beispielsweise in Marienwerder
Bäume auf Radwege stürzen ließen und Bauzäune durch die Gegend wirbelten.
Von einem Sturmschaden in der abgesperrten Allee im Berggarten ist kein solcher Schaden
bekannt, denn den alten Bäumen sind die Kronen gekappt und damit die Angriffsfläche von
Sturm.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Zeigen nicht die Erfahrungen mit den Stürmen nach Weihnachten, daß die Bäume der
Allee im Berggarten sturmsicherer sind als vergleichsweise Bäume im Marienwerder
Wald?
2. Ist die Einzäunung der Allee im Berggarten vordringlicher als die nichtvorhandene
Einzäunung des zu umstürzenden Bäumen neigenden Marienwerder Waldes?
3. Geht womöglich von dem Zaun eine zusätzliche Gefahr aus, so wie von den Bauzäunen,
die in Marienwerder vom Sturm durch die Gegend gewirbelt wurden?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt.
Zu 1. und 2.) Für jeden Baum muss eine Einzelbeurteilung im Hinblick auf seine Standsicherheit vorgenommen werden; d.h. Schlussfolgerungen für andere Bäume schließen sich aus. Damit ist ebenso die Übertragung von Ergebnissen zwischen Standorten auszuschließen.
Zu 3.) Die Zäune wurden fachgerecht aufgestellt.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Mönkeberg eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: Ein Dringlichkeitsantrag wird einstimmig unter TOP 8.1.2 in die Tagesordnung aufgenommen. Zwei neue Zuwendungsanträge (an BUND und für Ökologische Aufwertung) werden in die Tagesordnung aufgenommen.
Einstimmig
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Frau Neubauer berichtet aus der letzten Einwohnerfragestunde. Hinsichtlich der Ampel am Stöckener Markt wurde hier eine Überprüfung von der Verwaltung vorgenommen – Störungen sind dabei nicht aufgefallen. Berichterstatter der aktuellen Sitzung ist Herr Neubauer. Ein Einwohner fragt nach dem Sachstand zum Spielplatz in der Schwarzen Heide. Er weist auf Probleme des Standortes der Glascontainer in der Schwarzen Heide hin. Zudem bittet er um eine Lösung hinsichtlich der Schaffung einer Einkaufsmöglichkeit in der Schwarzen Heide. Ein Einwohner beklagt, dass die Sauna im Stöckener Bad nicht ausgeschildert ist. Dies sei der Grund, wieso die Besucherzahlen so schlecht seien. Ein Einwohner fragt, ob das Jugendheim in Marienwerder eine Nachnutzung für den Filmarbeitskreis erfahren kann. Dieses wurde von Frau Heitsch verneint.
TOP 3.
M I T T E I L U N G E N
Abgesetzt
TOP 4.
Bericht Punkerwohnprojekt Jädekamp
Herr Volkmer, Mitarbeiter des Jugendschutzes der Landeshauptstadt, berichtet über das Punkerwohnprojekt. Es wird auf die historischen Gründe sowie alltägliche Probleme eingegangen. Es findet ein kurzer Austausch statt.
TOP 5.
Bericht aus der Sanierungskommission
Frau Stolzenwald berichtet.
TOP 6.
Bericht aus dem Integrationsbeirat
Frau Thimm sowie Frau Jeschke berichten.
TOP 7.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
TOP 7.1.
E N T S C H E I D U N G E N
TOP 7.1.1.
Zuwendung für Verfügungsmittel - Mittel des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 15-0334/2015)
Antrag,
Antrag auf Einrichtung von Verfügungsmitteln für Ausgaben des Integrationsbeirates im Umfang von 1.500 Euro für das Jahr 2015.
Einstimmig
TOP 7.1.2.
Zuwendung des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken an AG Willkommenskultur
(Drucks. Nr. 15-0335/2015)
Antrag,
aus den Mitteln des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken werden 2.000 € der AG Willkommenskultur für kurzfristig erforderliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden unter folgenden Bedingungen vergeben:Einstimmig
TOP 7.1.2.
Zuwendung des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken an AG Willkommenskultur
(Drucks. Nr. 15-0335/2015)
Antrag,
- Die Mittelfreigabe erfolgt nur mit Zustimmung der/des Vorsitzenden oder der/des stellv. Vorsitzenden.
- Die Mittel dürfen nur für Maßnahmen verwendet werden, die nicht an anderer Stelle bezuschusst werden können.
- Die Verwaltung berichtet dem Integrationsbeirat jährlich über die Verwendung der Mittel.
Einstimmig
TOP 7.1.3.
Zuwendung an Soziales Netzwerk Stöcken e.V. - Mittel des Integrationsbeirates Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 15-0336/2015 mit 1 Anlage)
Antrag,
aus den Mitteln des Integrationsbeirates sollen 2090 Euro für das Projekt "Sport und Spaß statt Körperkult" (Soziales Netzwerk Stöcken e.V.) verwendet werden.
Einstimmig (ohne Mitwirkung von Frau Stolzenwald)
TOP 7.2.
A N H Ö R U N G E N
TOP 7.2.1.
Umbenennung der Freizeitheime / Empfehlung des Stadtbezirksrats Ricklingen
(Drucks. Nr. 0108/2015)
Es findet ein Austausch zur Drucksache vor. Der Stadtbezirksrat sieht hier ein Beschlussrecht des Bezirksrates und nicht nur eine Anhörung. Die CDU zieht die Drucksache in die Fraktion, da sie noch Beratungsbedarf hat. Es werden Änderungsanträge der Fraktionen angekündigt.
Protokollergänzung: Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich hier daraus, dass die Bedeutung des Freizeitheimes über den Stadtbezirk hinaus geht. Davon wird im Regelfall ausgegangen, wenn mind. 5% der Nutzer nicht aus dem Stadtbezirk stammen. Der Bezirksrat befindet sich somit in der Anhörung.
Antrag,
zu beschließen:
die Freizeitheime Linden, Vahrenwald, Ricklingen, Lister Turm, Stöcken und Döhren,
das Freizeit- und Bildungszentrums „Weiße Rose“ und den Stadtteiltreff Sahlkamp in
Stadtteilzentrum Linden
Stadtteilzentrum Vahrenwald
Stadtteilzentrum Ricklingen
Stadtteilzentrum Lister Turm
Stadtteilzentrum Stöcken
Stadtteilzentrum Döhren
Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg
Stadtteilzentrum Sahlkamp
umzubenennen.
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 8.
A N T R Ä G E
TOP 8.1.
der SPD-Fraktion
TOP 8.1.1.
Warte-/Unterstellhäuschen an der Bushaltestelle Mecklenheidestr. in der Immelmannstraße Richtung stadteinwärts
(Drucks. Nr. 15-0309/2015)
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Verwaltung und Region werden gebeten zu prüfen, ob an der Bushaltestelle „Mecklenheidestr. in der Immelmannstraße in Richtung stadteinwärts ein Warte-/ bzw. Unterstellhäuschen errichtet werden kann und – sofern dies möglich ist – so ein Häuschen so schnell wie möglich aufzustellen.
Einstimmig
TOP 8.1.2.
Dringlichkeitsantrag zum Bäderkonzept
(Drucks. Nr. 15-0466/2015)
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
1. Die im Bäderkonzept vorgesehene Umwidmung des Stöckener Bades in ein Gruppenbad wird abgelehnt.
2. Ebenfalls abgelehnt wird die damit einhergehende Einschränkung der Nutzungszeiten für den öffentlichen Badebetrieb.
3. Vielmehr wird die Verwaltung aufgefordert, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die öffentlichen Schwimmzeiten ausgeweitet werden können.
Einstimmig
TOP 9.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 9.1.
Zuwendung an St. Adalbert (St. Maria)
(Drucks. Nr. 15-0350/2015)
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:2. Ebenfalls abgelehnt wird die damit einhergehende Einschränkung der Nutzungszeiten für den öffentlichen Badebetrieb.
3. Vielmehr wird die Verwaltung aufgefordert, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die öffentlichen Schwimmzeiten ausgeweitet werden können.
Einstimmig
TOP 9.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 9.1.
Zuwendung an St. Adalbert (St. Maria)
(Drucks. Nr. 15-0350/2015)
Antrag
Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln nachfolgende Zuwendung:
Empfänger: St. Adalbert
Verwendungszweck: Selbstverteidigungskurs
Zuwendungsbetrag: 1030€
Einstimmig
TOP 9.2.
Zuwendung an BUND
(Drucks. Nr. 15-0464/2015)
Frau Tantau, als Vertreterin des BUND, erläutert die Notwendigkeit der Nistkästen und gibt grundlegende Informationen zu Dohlen. Es findet ein intensiver Austausch zum Für und Wider der Zuwendung statt. Die CDU spricht sich gegen die Zuwendung aus.
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln nachfolgende Zuwendung:
Empfänger: BUND
Verwendungszweck: Nisthilfen für Dohlen
Zuwendungsbetrag: 840€
12 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 9.3.
Ökologische Aufwertung
(Drucks. Nr. 15-0465/2015)
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Der Stadtbezirksrat bewilligt aus dem Sonderprogramm zur ökologischen Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen der Grundschule Wendlandstraße den Betrag von 17.900€ für die Gestaltung des Schulhofes.
Einstimmig
TOP 10.
A N F R A G E N
TOP 10.1.
der SPD-Fraktion
TOP 10.1.1.
Aussagen der Verwaltung zum Stöckener Bad in der Vergangenheit
(Drucks. Nr. 15-0307/2015)
Die Aussagen der Verwaltung zum Stöckener Bad weichen teilweise erheblich voneinander ab, was zu einigen Irritationen bei der Vorstellung des Bäderkonzepts führte. So sind Art und Umfang der Sanierung unklar und ebenso die Frage, ob der vorhandene Platz für den Bau eines Kleinkindbereichs ausreichen würde, die schriftlich mit „ja beantwortet wurde, im Rahmen der Vorstellung jedoch zu einem „können wir noch nicht sagen“ sich wandelte. Auch die Planung des Kleinkindbereichs, den die Verwaltung seinerzeit dem Bezirksrat vorgestellt hatte und als Grundlage für die positive Antwort nach der Platzgröße gedient haben muss, war der Verwaltung nicht bekannt (liegt alles in Anlage anbei!).
Wir fragen die Verwaltung / Sparkasse:
1. Wie kommt es zu den unterschiedlichen Aussagen im Sport- und Bäderamt?
2. Kann die Verwaltung sich jetzt abschließend zu den Planungen des Kleinkindbereichs und zu dem vorhandenen Platz verbindlich äußern?
3. Wird die Verwaltung – wie auf S.5 des Bäderkonzepts und zuvor in der Antwort zum Kleinkindbereich bereits geäußert – vorschlagen, einen Kleinkindbereich bei Sanierung oder Neubau des Stöckener Bades vorzusehen?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt.2. Kann die Verwaltung sich jetzt abschließend zu den Planungen des Kleinkindbereichs und zu dem vorhandenen Platz verbindlich äußern?
3. Wird die Verwaltung – wie auf S.5 des Bäderkonzepts und zuvor in der Antwort zum Kleinkindbereich bereits geäußert – vorschlagen, einen Kleinkindbereich bei Sanierung oder Neubau des Stöckener Bades vorzusehen?
Zu 1.) Bereits in den Antworten der Verwaltung aus den Jahren 2001, 2013 und 2014 wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzung und Konkretisierung des Kleinkindbereiches im Rahmen des Bäderkonzeptes zu konkretisieren sein wird. Insofern liegt kein Widerspruch vor.
Zu 2.) Nein. Eine abschließende Äußerung zur Planung kann noch nicht getroffen werden, da diese Planung noch nicht vorliegt.
Zu 3.) Ja, die Verwaltung strebt die Errichtung eines solchen Beckens an. Die Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit wird sich abschließend jedoch erst während der Konkretisierung der Planungen und der Umsetzung des Bäderkonzeptes ergeben.
TOP 10.1.2.
Sparkassen – Filalschließung in Burg / Harzburger Straße
(Drucks. Nr. 15-0308/2015)
Die Sparkassenfilale in der Harzburger Straße in Burg soll laut Aussage der Sparkasse unverständlicherweise geschlossen werden. Noch mehr überraschen jedoch die Aussagen der Sprecherin der Sparkasse Frau Renate Schmidt-Temmelmann im Stadt - Anzeiger vom 05.02.15, dass dies das Ergebnis von Markt- und Kundenanalysen sei und dabei nicht allein wirtschaftliche Faktoren eine Rolle spielen würden. Zu 2.) Nein. Eine abschließende Äußerung zur Planung kann noch nicht getroffen werden, da diese Planung noch nicht vorliegt.
Zu 3.) Ja, die Verwaltung strebt die Errichtung eines solchen Beckens an. Die Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit wird sich abschließend jedoch erst während der Konkretisierung der Planungen und der Umsetzung des Bäderkonzeptes ergeben.
TOP 10.1.2.
Sparkassen – Filalschließung in Burg / Harzburger Straße
(Drucks. Nr. 15-0308/2015)
Wir fragen die Verwaltung / Sparkasse:
1. Kann die Sparkasse die Kriterien wie Kundenfrequenz (älterer Personen), Umsatz usw. näher erläutern, die als Entscheidungsgrundlage dienen sollen?
2. Ab welchem Alter zählen bei der Sparkasse Menschen als „ältere Personen“ und wie werden deren Besuche in der Filiale gemessen, wenn z.B. Überweisungen eingeworfen werden oder Geld vom Automaten abgehoben wird?
3. Haben die Verantwortlichen der Sparkasse vorab getestet, wie mühselig ein Erreichen der Filialen in Stöcken und Herrenhausen von Burg aus ist (mehrfaches Umsteigen), nachdem zuvor ja schon die Filialen in Leinhausen und vor allem in Ledeburg geschlossen wurden?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt.2. Ab welchem Alter zählen bei der Sparkasse Menschen als „ältere Personen“ und wie werden deren Besuche in der Filiale gemessen, wenn z.B. Überweisungen eingeworfen werden oder Geld vom Automaten abgehoben wird?
3. Haben die Verantwortlichen der Sparkasse vorab getestet, wie mühselig ein Erreichen der Filialen in Stöcken und Herrenhausen von Burg aus ist (mehrfaches Umsteigen), nachdem zuvor ja schon die Filialen in Leinhausen und vor allem in Ledeburg geschlossen wurden?
Wir haben Ihre Anfrage an die Sparkasse weitergegeben und erhielten die anliegende Antwort.
Der Bezirksrat sieht seine Fragen noch nicht gänzlich beantwortet und wirft noch eine Reihe neuer Fragen auf, die von der Verwaltung nicht beantwortet werden können.
TOP 10.2.
der CDU-Fraktion
TOP 10.2.1.
Baumscheiben
(Drucks. Nr. 15-0332/2015)
Viele Baumscheiben im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken befinden sich in einem wenig ansehlichen Zustand, u.a. konkret an der Osterwalder Wende und auf dem Stöckener Markt.
Wir fragen daher die Verwaltung :
1. In welchen Zeitabständen werden die Baumscheiben überprüft und ggf. in einem ordnungsgemäßen Zustand versetzt?
2. Wer ist für die Kontrollen und ggf. Reinigungsarbeiten zuständig: aha, Grünflächenamt und / oder Marktamt oder weitere andere?
3. Wenn mehrere Stellen zuständig sind, kann dies zukünftig vereinheitlicht werden?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt.2. Wer ist für die Kontrollen und ggf. Reinigungsarbeiten zuständig: aha, Grünflächenamt und / oder Marktamt oder weitere andere?
3. Wenn mehrere Stellen zuständig sind, kann dies zukünftig vereinheitlicht werden?
Zu 1.) Die Baumscheiben werden je nach Witterung vier- bis achtmal jährlich gemäht sowie einmal wöchentlich kontrolliert und ggf. gereinigt.
Weiterhin erfolgt eine Reinigung am Tag des Wochenmarktes.
Zu 2.) Das Mähen der Baumscheiben erfolgt über den FB 67, die Reinigung erfolgt
über aha. Der Umfang der Marktreinigung obliegt dem FB 23.
Zu 3.) Das Mähen erfolgt witterungsabhängig durch den FB 67, die Kontrolle und Reinigung durch aha im Rahmen der Straßenreinigung. Eine Vereinheitlichung ist somit nicht möglich.
TOP 10.2.2.
Hogrefestraße
(Drucks. Nr. 15-0333/2015)
Nach Rückbau der ehemaligen Stadtbahnstation Weizenfeldstraße ist der Fußgängerüberweg in Höhe Moosbergstraße / Weizenfeldstraße bei Regenfällen stark „überflutet“. Mit
„normalem“ Schuhwerk ist dieser Teil des Überwegs nicht passierbar.
Wir fragen daher die Verwaltung
1. Ist dies der Verwaltung bekannt und wird die Beseitigung dieses Übels veranlasst?
2. Ist noch Gewährleistung durch die Tiefbaufirma gegeben, die den Haltestellenrückbau durchführte ?
Vertagt
TOP 10.2.3.
Freihalten von Rettungswegen
(Drucks. Nr. 15-0347/2015)
An den Straßenbahnhaltestellen Leinhäuser Bahnhof (stadtauswärts) und am Herrenhäuser2. Ist noch Gewährleistung durch die Tiefbaufirma gegeben, die den Haltestellenrückbau durchführte ?
Vertagt
TOP 10.2.3.
Freihalten von Rettungswegen
(Drucks. Nr. 15-0347/2015)
Markt (stadteinwärts) teilen sich die Stadtbahn und der Straßenverkehr nur eine gemeinsa-
me Fahrspur. So sperrt die Stadtbahn den Straßenverkehr während ihres Halts. Sie sperrt
damit auch die Durchfahrt von Rettungswagen und Feuerwehr und zwar nicht nur unerheb-
lich, sondern lang andauernd, wenn sich bei Betriebsstörungen Bahnen stauen. Staut zum
Beispiel ein Unfall den Verkehr der Straßenbahn, so können Rettungskräfte den Unfallort
nicht ungehindert erreichen, weil Stadtbahnen die einspurige Zufahrt sperren.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Haben die Fahrer der Stadtbahnen Anweisung, nur dann in eine Haltestelle mit einer
einzigen, gemeinsam mit dem Straßenverkehr genutzten Fahrbahn einzufahren, wenn
sie sehen können, daß die Ausfahrt frei ist? Vergleichbare Rücksicht wird von jedem
Autofahrer erwartet, der nur dann in eine Kreuzung einfahren darf, wenn er sieht, daß
er sie auf der Gegenseite verlassen kann.
2. Wie wird schneller, ungehinderter Rettungsdienst im Vergleich zu Parkplätzen neben
einspurigen, gemeinsam genutzten Fahrbahnen bewertet? Ist nicht die Hilfe bei Feuer,
Unfall oder lebensbedrohlichen Erkrankungen wichtiger als die Einschränkung und Un-
terbrechung des Verkehrs durch Autos, die in einer zweiten Spur neben der Haltestelle
parken?
3. Wie stellen sich die Rettungsdienste zu einspurigen, gemeinsam von Straßenbahn und
Straßenverkehr genutzten Fahrspuren neben Haltestellen? Notärzten sind minutenlange
Verzögerungen an verstopften Haltestellen bekannt.
Vertagt
TOP 10.2.4.
Sichtachsen Hinüberscher Garten
(Drucks. Nr. 15-0348/2015)
Bei der teilweisen Wiederherstellung des Hinüberschen Gartens anläßlich der EXPO 2000 wurden die ursprünglich vorhandenen Sichtachsen vom Hexenturm zum Obelisk nicht wieder freigelegt, weil – so noch im Ohr – man im Zeitalter des Baumsterbens keine Bäume fällt. Vielmehr wurde versprochen, den natürlichen Wandel zu nutzen, das Absterben der sichtversperrenden Bäume abzuwarten und die Sichtachsen von nachwachsenden Bäumen freizuhalten. Mittlerweile gilt das Waldsterben als beendet und die Sichtachsen sind so undurchsichtig wie eh un je. Nur Ortskundigen ist überhaupt bekannt, daß der Obelisk zum Hinüberschen Garten gehört.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Zielt die Verwaltung darauf ab, den Obelisk sichtbar in den Hinüberschen Garten
einzubeziehen?
2. Steht der Freilegung der ursprünglichen Sichtachsen mehr entgegen, als beispielsweise
dem Ausbau der Garbsener Landstraße, für den etwa 100 Bäume gefällt wurden?
3. Welche weiteren Sichtachsen auf Teiche und Landschaftsbilder gehörten zur ursprünglichen
Anlage des Hinüberschen Gartens?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt.
Zu 1.) Der abgetrennte, nördliche Teil, des Hinüberschen Gartens (in dem sich der Obelisk befindet), ist in der Zuständigkeit von OE 67.7 (Stadtforst). Zwischen diesen beiden Arealen befindet sich der Friedhof Marienwerder.
Obwohl es wünschenswert wäre, den Obelisken wieder visuell einzubinden, macht es diese Konstellation unmöglich, die historischen Blickbeziehungen ungestört wieder herzustellen.
Zu 2.) Die Realisierbarkeit der Wiederherstellung von Sichtachsen unterliegt einem Abwägungsprozess, der durch verschiedene Parameter beeinflusst wird. Neben Naturschutz/ Baumschutz, spielen auch Verkehrssicherungspflicht- und nicht zuletzt auch die Machbarkeit eine Rolle. Da wo sich historische Blickbeziehungen realisieren lassen, haben wir sie umgesetzt und unterhalten sie konsequent.Zu 3.) Dem ursprünglichen Parkkonzept des Erbauers ließen sich über 30 Sichtachsen zuordnen. Einen detaillierten Einblick gibt das Parkpflegewerk von Dipl.-Ing. Michael Rohde, 1997. (Bibliothek der Universität Hannover).
TOP 10.2.5.
Sturmfestigkeit der Allee im Berggarten
(Drucks. Nr. 15-0349/2015)
Nach Weihnachten zogen einige heftige Stürme über Hannover, die beispielsweise in Marienwerder
Bäume auf Radwege stürzen ließen und Bauzäune durch die Gegend wirbelten.
Von einem Sturmschaden in der abgesperrten Allee im Berggarten ist kein solcher Schaden
bekannt, denn den alten Bäumen sind die Kronen gekappt und damit die Angriffsfläche von
Sturm.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Zeigen nicht die Erfahrungen mit den Stürmen nach Weihnachten, daß die Bäume der
Allee im Berggarten sturmsicherer sind als vergleichsweise Bäume im Marienwerder
Wald?
2. Ist die Einzäunung der Allee im Berggarten vordringlicher als die nichtvorhandene
Einzäunung des zu umstürzenden Bäumen neigenden Marienwerder Waldes?
3. Geht womöglich von dem Zaun eine zusätzliche Gefahr aus, so wie von den Bauzäunen,
die in Marienwerder vom Sturm durch die Gegend gewirbelt wurden?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt.
Zu 1. und 2.) Für jeden Baum muss eine Einzelbeurteilung im Hinblick auf seine Standsicherheit vorgenommen werden; d.h. Schlussfolgerungen für andere Bäume schließen sich aus. Damit ist ebenso die Übertragung von Ergebnissen zwischen Standorten auszuschließen.
Zu 3.) Die Zäune wurden fachgerecht aufgestellt.
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Mönkeberg schloss die Sitzung um 19:45 Uhr.
Karlheinz Mönkeberg Darius Pilarski
Bezirksbürgermeisterin Bezirksratsbetreuer
Karlheinz Mönkeberg Darius Pilarski
Bezirksbürgermeisterin Bezirksratsbetreuer