Sitzung Jugendhilfeausschuss am 24.03.2014

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 18.03.2014)
Protokoll (erschienen am 28.05.2014)
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Protokoll über die 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
24.03.2014, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 15:30 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsfrau de Buhr als Vorsitzende
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Arikoglu
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr aus der Fünten)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsfrau Barnert
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Bindert)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr Bode)
-
Vertreter des diakonischen Werks

(Frau Breitenbach)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Herr Duckstein
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsfrau Fischer)
-
SPD-Fraktion

(Beigeordneter Förste)
-
DIE LINKE.

(Ratsfrau Gahbler)
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Gill
-
SPD-Fraktion

Frau Heusler
-
Caritasverband Hannover e. V.

(Herr Hohfeld)
-
Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover

(Ratsfrau Jeschke)
-
CDU-Fraktion

Frau Karch
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Kelich
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Klapproth
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Klebe-Politze)
-
SPD-Fraktion

(Beigeordneter Klie)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Nolte-Vogt
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Pietsch
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Pohl
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Pollok-Jabbi
-
DIE LINKE.

(Herr Riechel)
-
DRK Region Hannover e. V.

Herr Teuber
-
Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.

(Ratsfrau Wagemann)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Werkmeister
-
DRK Region Hannover e. V.

(Frau Wermke)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.




B
Grundmandat



Ratsherr Böning ab 15:13 Uhr
-
Die Hannoveraner

(Ratsfrau Bruns)
-
FDP-Fraktion




C
Beratende Mitglieder



Frau Bloch ab 15:10 Uhr
-
Vertreterin der katholischen Kirche

Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

(Frau David)
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

(Herr Dencker)
-
Vormundschaftsrichter

Frau Hartleben-Baildon
-
Sozialarbeiterin

Herr Jantz
-
Beratungsstelle mannigfaltig

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

(Herr Mastbaum)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

Frau Nofz
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Herr Pappert)
-
Vertreter der ev. Kirche

(Herr Rohde)
-
Stadtjugendpfleger

Frau Schnieder
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

(Herr Steinecke)
-
Vertreter der Freien Humanisten




D
Presse



Frau Hilbig
-
Hannoversche Allgemeine Zeitung

Herr Krasselt
-
Neue Presse




E
Verwaltung



Frau Brodrück
-
ÖPR 51

Frau Combarros Andrés
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Herr Cordes
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Fritz
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Herr Dr. Hansmann
-
Stadtkämmerer

Frau Hinz-Heidrich
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Frau Klinschpahn-Beil
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten

Frau Kuhlmey
-
Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin

Herr Kunze
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Niehoff
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten

Frau Schrader
-
Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagement

Frau Teschner
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Planungskoordinatorin

Frau Yakymets
-
Dez. III

Herr Krömer für das Protokoll

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

3. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 07.03.2014

4. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Broschüre zum Thema "Sexting"
(Drucks. Nr. 0290/2014)

5. Stadtentwicklung Hannover 2030
(Drucks. Nr. 0261/2014 mit 2 Anlagen)

5.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu DS 0261/2014 (Stadtentwicklung Hannover 2030)
(Drucks. Nr. 0688/2014)

6. Konzept für eine hannoversche Notfallbetreuung für Kinder
(Drucks. Nr. 0652/2014 mit 1 Anlage)

7. Erweiterung der Kindertagesstätte Heilig Geist um eine Krippengruppe
(Drucks. Nr. 0048/2014)

8. Förderung der Krippe Kunterbunt nach Änderung der Rechtsform des Trägers
(Drucks. Nr. 0415/2014)

9. Förderung der "Jüdischen Kindertagesstätte Tamar" nach Änderung der Rechtsform des Trägers
(Drucks. Nr. 0416/2014)

10. Einrichtung einer Kleinen Kindertagesstätte 'Strandläufer' mit 10 Krippenplätzen in der Schwesternhausstraße
(Drucks. Nr. 0473/2014)

11. Einrichtung einer Kleinen Kindertagesstätte in der Marktstraße 40
(Drucks. Nr. 0625/2014)

12. Aktuelle Schwerpunkte des Präventionskonzepts "Mehr Fun - weniger Alkohol"
(Informationsdrucks. Nr. 0674/2014 mit 1 Anlage)

13. Bericht des Dezernenten

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

14. Trägerschaft für die temporäre 4-gruppige Kindertgaesstätte in der Lüerstraße 15 B
(Drucks. Nr. 0653/2014 mit 1 Anlage)







Ö F F E N T L I C H E R T E I L



Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Zur Tagesordnung wies sie auf einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Tagesordnungspunkt 5 hin, der als Tagesordnungspunkt 5.1 eingefügt werde.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin einstimmig die Tagesordnung in der von Ratsfrau de Buhr vorgetragenen Fassung.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

- keine Fragen -



Tagesordnungspunkt 3

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 07.03.2014

Ratsherr Pohl gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.



Tagesordnungspunkt 4

Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Broschüre zum Thema "Sexting"
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Empfehlung,
folgenden Antrag abzulehnen:
Die Stadt Hannover entwickelt in Zusammenarbeit mit noch näher festzulegenden Jugendhilfe-Organisationen eine Informations- und Aufklärungsbroschüre, mit welcher über die Gefahren des sogenannten "Sexting" aufgeklärt wird.
Diese Broschüre soll zeitnah an nach Möglichkeit sämtliche Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe 1 und 2, an den Schulen selbst, sowie in allen hannoverschen Jugendzentren, Clubs und Diskos verteilt werden.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0290/2014)



Tagesordnungspunkt 5

Stadtentwicklung Hannover 2030

Nachdem Ratsherr Pohl den Zusatzantrag der CDU-Fraktion kurz begründet hatte, erklärte Ratsfrau Pollok-Jabbi, dass ihre Fraktion den Antrag unterstütze.

Ratsherr Gill sprach sich gegen den Zusatzantrag der CDU-Fraktion aus, weil ein offener Prozess immer besser sei.

Ratsfrau Arikoglu machte deutlich, wie dies auch in den übrigen Ausschüssen geschehen sei, dass auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Zusatzantrag der CDU-Fraktion ablehne.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 4 Ja-Stimmen gegen 9 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen die Empfehlung, folgenden Antrag abzulehnen:
1. die Verwaltung zu beauftragen, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept Hannover 2030 unter Beteiligung der Stadtgesellschaft zu erarbeiten, wobei neben den unter Ziffer 3 der Begründung des Antrages beschriebenen Handlungsfeldern die Schwerpunkte auf die Bereiche demographische Veränderung und Bevölkerungswachstum, öffentlicher Personennahverkehr sowie Individualverkehr, regionale Zukunft und wirtschaftliche Entwicklung gelegt werden sollen;
2. eine Kommission des Rates "Stadtentwicklung Hannover 2030" einzurichten. ein Meinungsbildungsprozess soll unmittelbar in den sämtlich betroffenen Fachausschüssen und Stadtbezirksräten erfolgen. Die Geschäftsordnungskommission übernimmt die Funktion einer Lenkungsgruppe;
3. das Konzept setzt sich grundsätzlich damit auseinander, wie die Bürgerinnen und Bürger zukünftig frühzeitig und umfassend in Entscheidungsprozesse miteingebunden werden können. Erste Lösungsansätze können dann ggf. gleich bei der Erstellung des Konzeptes umgesetzt werden.

In den Ausschuss für Integration, Europa
und Internationale Kooperation
(Internationaler Ausschuss)!
In den Kulturausschuss!
In den Organisations- und Personalausschuss!
In den Schulausschuss!
In den Sozialausschuss!
In den Sportausschuss!
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0688/2014)

Der Jugendhilfeausschuss gab mit 12 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen die Beschlussempfehlung,
1. die Verwaltung zu beauftragen, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept Hannover 2030 unter Beteiligung der Stadtgesellschaft zu erarbeiten,
2. eine Kommission des Rates "Stadtentwicklung Hannover 2030" einzurichten.

In den Ausschuss für Integration, Europa
und Internationale Kooperation
(Internationaler Ausschuss)!
In den Kulturausschuss!
In den Organisations- und Personalausschuss!
In den Schulausschuss!
In den Sozialausschuss!
In den Sportausschuss!
In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0261/2014)



Tagesordnungspunkt 5.1

Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache Nr. 0261/2014 (Stadtentwicklung Hannover 2030)

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 5 -



Tagesordnungspunkt 6

Konzept für eine hannoversche Notfallbetreuung für Kinder

Ratsfrau Barnert äußerte Genugtuung über die Vorlage der Drucksache, da hierdurch ein Haushaltsbegleitantrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN umgesetzt werde.

Herr Teuber gab seiner Freude über die vorgelegte Drucksache Ausdruck und fragte nach den Bedarfszahlen.

Frau Broßat-Warschun erläuterte, dass durch verschiedene Gespräche unter anderem mit Unternehmen und der Wirtschaftsförderung der Region Hannover ein Bedarf deutlich geworden sei. Es gebe 45.000 Kinder im Alter unter 10 Jahren in Hannover. Wenn nur 5 % der Eltern die Notfallbetreuung in Anspruch nähmen, sei das Konzept bereits gerechtfertigt.

Ratsherr Pohl erklärte, die CDU-Fraktion unterstütze das Konzept ausdrücklich, da es mehr sei als lediglich die Umsetzung eines Haushaltsbegleitantrages.

Ratsfrau Pollok-Jabbi sprach sich ebenfalls für das Konzept aus und fragte nach Details hinsichtlich des Betreuerpools.

Nachdem Frau Broßat-Warschun die Vorstellungen der Verwaltung hierzu erläutert hatte, beantwortete Frau Kuhlmey eine entsprechende Nachfrage von Ratsfrau Pollok-Jabbi mit dem Hinweis, dass die Betreuungspersonen bezahlt würden und dass ein System vorerst beim Familienmanagement eingerichtet werden solle, in welchem sich die Personen für die verschiedenen Stadtbezirke eintragen könnten.
Auf eine Frage von Ratsfrau Nolte-Vogt wies sie auf die Notwendigkeit einer zentralen Koordinierungsstelle hin.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung die Beschlussempfehlung,
1. Dem Konzept "hannoversche Notfallbetreuung" gemäß Anlage I zuzustimmen.
2. Das Konzept für die Dauer von fünf Jahren, beginnend mit dem 01.07.2014 bis einschließlich 30.06.2019 im Rahmen eines Modellversuches zu erproben.

In den Verwaltungsausschuss!
An den Gleichstellungsausschuss (zur Kenntnis)!
An den Ausschuss für Integration,
Europa und Internationale Kooperation
(Internationaler Ausschuss) (zur Kenntnis)!
An den Sozialausschuss (zur Kenntnis)!
An den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirt-
schafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0652/2014)



Tagesordnungspunkt 7

Erweiterung der Kindertagesstätte Heilig Geist um eine Krippengruppe
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 14 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung die Beschlussempfehlung,
die Kindertagesstätte der katholischen Pfarrgemeinde Heilig Geist, Böckerstr. 27, 30579 Hannover, in Trägerschaft des Gesamtverbandes katholischer Kirchengemeinden um eine Krippengruppe (15 Kinder, 1 bis 3 Jahre) in Ganztagsbetreuung zu erweitern und für diese Gruppe zum 01.08.2014, spätestens ab Erteilung einer Betriebserlaubnis, laufende Zuwendungen auf Basis des Finanzierungsvertrages für katholische Kindertagesstätten in Hannover zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0048/2014)



Tagesordnungspunkt 8

Förderung der Krippe Kunterbunt nach Änderung der Rechtsform des Trägers

Auf die Frage von Herrn Teuber, ob die Gemeinnützigkeit gesichert sei, antwortete Frau Klinschpahn-Beil, dass im Vorfeld mit der Geschäftsführerin Gespräche geführt worden seien. Die Frage zur Gemeinnützigkeit müsse mit dem Protokoll beantwortet werden.
Ratsherr Pohl meinte, die Änderung der Rechtsform sei hier zu kurz gegriffen. Überdies stelle sich die Frage, warum sich Frau Klose nicht zuvor in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung präsentiert habe und bat um nähere Erläuterung, warum der bisherige Träger die Aufgabe nicht mehr übernehmen wolle.

Frau Klinschpahn-Beil meinte, eine Vorstellung in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung könne nachgeholt werden, wenn der Wunsch bestehe.
Der Wechsel in der Trägerschaft habe etwas damit zu tun, dass eine Ausweitung geplant sei.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Einrichtung "Krippe Kunterbunt" in bisheriger Trägerschaft des Vereins "Kunterbunt e. V." nach der Umwandlung in die Rechtsform "Isabell Klose Kinderwelten gGmbH" (gemeinnützig) weiterhin zu fördern.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0415/2014)



Tagesordnungspunkt 9

Förderung der "Jüdischen Kindertagesstätte Tamar" nach Änderung der Rechtsform des Trägers
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die "Jüdische Kindertagesstätte Tamar" in bisheriger Trägerschaft des Vereins "Liberale Jüdische Gemeinde Hannover e. V." nach Umwandlung in die Rechtsform "Liberale Jüdische Gemeinde Hannover K. d. ö. R." weiterhin zu fördern.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0416/2014)



Tagesordnungspunkt 10

Einrichtung einer Kleinen Kindertagesstätte 'Strandläufer' mit 10 Krippenplätzen in der Schwesternhausstraße
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Einrichtung einer Kleinen Kindertagesstätte "Strandläufer" mit 10 Krippenplätzen für Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren in Ganztags-Betreuung am Standort Schwesternhausstraße 10 in 30173 Hannover (Stadtteil Bult) in Trägerschaft des Krabbe-l-ino e. V. zuzustimmen und dem Träger für diese Einrichtung ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens jedoch ab dem 01.05.2014, die laufende Förderung entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen und Kleinen Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0473/2014)



Tagesordnungspunkt 11

Einrichtung einer Kleinen Kindertagesstätte in der Marktstraße 40
Der Jugendhilfeausschuss gab vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtbezirksrates Mitte die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Einrichtung einer Kleinen Kindertagesstätte (KKT) mit 10 Krippenplätzen für Kinder im Alter von 1 - 3 Jahren in Ganztagsbetreuung in der Marktstraße 40, 30159 Hannover (Mitte) in Trägerschaft des Vereins "Glückskinder" e. V. zuzustimmen und dem Träger für diese Einrichtung ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens jedoch ab dem 01.04.2014, die laufende Förderung entsprechend der Richtlinie über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagestätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen und Kleinen Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0625/2014)



Tagesordnungspunkt 12

Aktuelle Schwerpunkte des Präventionskonzepts "Mehr Fun - weniger Alkohol"

Ratsfrau Nolte-Vogt begrüßte die Vorlage der Informationsdrucksache Nr. 0674/2014 und bat um Erläuterungen der unterschiedlichen Gefahrenpotenziale bei Mädchen und Jungen.

Frau Broßat-Warschun bemerkte, dass es für Jungen und Mädchen unterschiedliche Zugänge gebe und dass die Verwaltung ihr Konzept darauf ausgerichtet habe.

Frau Hinz-Heidrich erklärte, dass in der Regel Jungen und Mädchen zugleich erreicht werden. Jedoch gebe es auch gleichgeschlechtliche Gruppen, auf die sich die Verwaltung dann einstelle. Zahlen hierzu könne sie jedoch nicht liefern.

Nachdem Ratsfrau Pollok-Jabbi der Verwaltung ihr Lob für die Vielzahl der geschaffenen Angebote ausgesprochen hatte, erklärte Frau Hinz-Heidrich auf eine Frage von Herrn Teuber, warum die Jugendfeuerwehren in der Aufstellung berücksichtigt worden seien, dass die Jugendfeuerwehren auf die Verwaltung zugekommen seien. Im Hinblick auf die Unterstützung im Bereich der Alkoholgefährdung Jugendlicher sei die Verwaltung nicht nur für städtische, sondern für alle Einrichtungen offen.

Ratsherr Pohl lobte ebenfalls die vielen Angebote und kam auf das Thema "Testkäufe" zu sprechen. Angesichts der Tatsache, dass das Projekt schon mehrere Jahre laufe, müssten die Prozentzahlen, der an Jugendliche abgegebenen Alkoholika, allmählich sinken. Daher sei es zu begrüßen, dass die Verwaltung nunmehr konsequent die erforderlichen Ordnungswidrigkeitenverfahren einleite.

Daraufhin stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0674/2014 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 13

Bericht des Dezernenten

- keine Punkte -

Daraufhin schloss Ratsfrau de Buhr den öffentlichen Teil der Sitzung.



10







(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer