Sitzung Kulturausschuss am 17.05.2013

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 08.05.2013)
Protokoll (erschienen am 19.09.2013)
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Landeshauptstadt Hannover - FB Bildung und Qualifizierung - Datum 19.07.2013

PROTOKOLL

15. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 17. Mai 2013,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.45 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Beigeordneter Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordnete Zaman (SPD)
(Ratsfrau Barth) (CDU)
vertreten durch Ratsfrau Seitz
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsherr Nicholls (SPD)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beigeordnete Seitz (CDU)
i.V. für Ratsfrau Barth

Beratende Mitglieder:
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
(Herr Jaskulla)
Herr M.A. Siegel
Bezirksratsfrau Stolzenwald
Herr Sydow
Herr Prof. Dr. Terbuyken

Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Hillbrecht (PIRATEN)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Stadträtin Drevermann

Gäste:
Herr Schandry Theaterleitung - KinderTheaterHaus

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.04.2013

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

4. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Einführung Gender Budgeting
(Drucks. Nr. 0410/2013)

4.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0410/2013 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung Gender Budgeting)
(Drucks. Nr. 0523/2013)

5. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Aufstellung einer Gedenktafel für den Boxer Johann Rukeli Trollmann
(Drucks. Nr. 0640/2013)

6. Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen (Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg)
(Drucks. Nr. 1007/2013 mit 3 Anlagen)

7. Neues Mitglied des Theaterbeirates
(Drucks. Nr. 1090/2013)

8. Förderung des Freien Theaters in Hannover 2013
(Drucks. Nr. 1104/2013 mit 1 Anlage)

9. Institutionelle Förderung Kunstverein
(Drucks. Nr. 1092/2013 mit 4 Anlagen)

10. Bericht der Dezernentin















TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Beigeordneter Schlieckau eröffnet die 15. Sitzung des Kulturausschusses. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen festgestellt:

Beigeordneter Schlieckau teilt mit, dass TOP 4 (Drucksache Nr. 0410/2013) und Änderungsantrag Nr. 0523/2013 (TOP 4.1) abgesetzt und auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung verschoben werden, nachdem die Expertenanhörung im Jugendhilfeausschuss abgeschlossen ist.

Der Kulturausschuss vereinbart, dass TOP 6 (DS 1007/2013) abgesetzt wird. Für die Augustsitzung wird einvernehmlich beschlossen, dass, wenn in der kommenden Sitzung die Beschlüsse der betroffenen Stadtbezirksräte vorliegen, ein Beschluss gefasst werden wird.

Die SPD zieht die Drucksachen 0640/2013 (TOP 5) und 1090/2013 (TOP 7) in die Fraktionen.


Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf, in der nächsten Sitzung über die Planungen für einen Neubau des Freizeitheims Stöcken und den Sachstand zum HSK VIII-Auftrag zum Bürgerhaus Misburg zu berichten.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.04.2013

Genehmigt


TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es sind keine Einwohnerinnen oder Einwohner anwesend, die von ihrem Fragerecht Gebrauch machen.


TOP 4.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Einführung Gender Budgeting

(Drucks. Nr. 0410/2013)

Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung erprobt bei den Haushalten 2014 und 2015 an den zwei Produkten „27301 Stadtteilkulturarbeit“ sowie „57102 Wirtschaftsförderung“ das Gender Budgeting.
Im Vorfeld werden für die jeweiligen Produkte gleichstellungspolitische Ziele formuliert, damit eine zielgerichtete Analyse der Auswirkungen der Haushaltspolitik in dem jeweiligen Produkt erfolgen kann.


Zu den Haushaltsberatungen 2014 wird eine Beschlussdrucksache zur Umsetzung dieses Ratsauftrages vorgelegt. Im ersten Halbjahr 2015 legt die Verwaltung einen ersten Erfah-rungsbericht, im ersten Halbjahr 2016 einen Abschlussbericht mit den Ergebnissen und Erfahrungen vor.
In den Berichten sollen u.a. folgende Fragen beantwortet werden:
· Welche Auswirkungen haben die Entscheidungen auf die vielfältigen Situationen von Männern und Frauen?
· Wer profitiert von welchen Ausgaben direkt und indirekt?
· Welche Entscheidungen/Maßnahmen verfestigen oder verändern die bestehenden Geschlechterrollen?
· Welche konkreten Handlungsempfehlungen und gleichstellungspolitischen Etappenziele ergeben sich aus der geschlechtersensiblen Analyse der beiden Modellprodukte für die Umsetzung der zuvor benannten gleichstellungspolitischen Ziele?


Abgesetzt


TOP 4.1.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 0410/2013 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung Gender Budgeting)
(Drucks. Nr. 0523/2013)

Antrag:

Gender Budgeting
1. Das Gender Budgeting wird für alle Produkte für den Haushalt 2014 umgesetzt.
2. Das Gleichstellungsreferat wird hierfür bis Ende September 2013 ein
Umsetzungskonzept vorlegen.


Abgesetzt


TOP 5.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Aufstellung einer Gedenktafel für den Boxer Johann Rukeli Trollmann
(Drucks. Nr. 0640/2013)

Antrag zu beschließen:

Die Stadt Hannover bringt an geeigneter Stelle vor dem Bundesleistungszentrum eine Gedenktafel für den Boxer Johann Rukeli Trollmann an. Auf der Gedenktafel soll ein kurzer Text die tragische Geschichte des Sinto „Gibsy“ Trollmann darstellen.


Von der SPD in die Fraktionen gezogen





TOP 6.
Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen (Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg)
(Drucks. Nr. 1007/2013 mit 3 Anlagen)

Antrag,

· den in der Anlage 1 veränderten Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen und
· den in der Anlage 2 (Preisliste) vorgeschlagenen Preisen ab 1.1.2014

zuzustimmen.


Abgesetzt


TOP 7.
Neues Mitglied des Theaterbeirates
(Drucks. Nr. 1090/2013)
Antrag,

zu beschließen:

in den Beirat zur Förderung des Freien Theaters in Hannover (Theaterbeirat) wird als neues Mitglied ab 01.06.2013 für die Dauer von zwei Jahren bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode (31.05.2015) berufen:
· Martina Mußmann


Biografische Angaben:

Martina Mußmann studierte Geschichte, Germanistik, Klassische Philologie, Kunstgeschichte und Volkskunde in Göttingen. Die Ausbildung zur Studienrätin schloss sie 1987 am Studienseminar in Fulda / Bad Hersfeld ab. Nach Erwerb einer Zusatzqualifikation beim Bildungswerk der Niedersächsischen Wirtschaft war sie mehrere Jahre als Dozentin in der Erwachsenenbildung in Niedersachsen und Hessen tätig. Von 1989 bis 2005 arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin / Wissenschaftliche Leiterin und Pädagogin im Ausstellungs-, Museums- und Gedenkstättenbereich in Göttingen und in der Region Hannover. Parallel dazu leitete sie von 2004 bis 2008 den Aufbau eines Projekts zur Sprach- und Lesekompetenzförderung benachteiligter Kinder und Jugendlicher, das von Hannover ausgehend inzwischen bundesweite Niederlassungen hat. Seit 2008 zeichnet sie im Team Kultur der Region Hannover für die alle Kultursparten umfassende Kulturförderung aus Regions- und Landesmitteln verantwortlich.





Zur Information:
Für den im Februar 2013 auf eigenen Wunsch aus dem Theaterbeirat ausgeschiedenen Dr. Ole Hruschka ist bisher kein Nachbesetzungsvorschlag der FT eingegangen. Der Vorschlag soll noch im ersten Halbjahr 2013 unterbreitet werden.


Von der SPD in die Fraktionen gezogen


TOP 8.
Förderung des Freien Theaters in Hannover 2013
(Drucks. Nr. 1104/2013 mit 1 Anlage)

Antrag,

zu beschließen:
1. Zur Förderung des Freien Theaters in Hannover erhalten folgende Theater bzw. Produktionsgemeinschaften im Haushaltsjahr 2013 entsprechend den Empfehlungen des Theaterbeirats zusätzliche Zuwendungen in nachstehender Höhe:


Produktionsförderung
Landerer & Company 6.000 €
theater sýstema e.V. 3.500 €
theaterfensterzurstadt 3.000 €
Theater an der Glocksee 2.000 €
Klecks-Theater Hannover e.V .539 €
15.039 €
2. Die Zuwendungen an die Freien Theater bzw. Produktionsgemeinschaften werden unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2013 durch die Aufsichtsbehörde bewilligt und bezogen auf die Grundförderung in gleichbleibenden Raten quartalsweise ab Jahresbeginn geleistet. Die Produktionsförderung wird entsprechend dem Mittelabruf durch die Theater bzw. Produktionsgemeinschaften ausgezahlt. Die Auszahlung zu den genannten Terminen erfolgt auch, wenn die Haushaltssatzung zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Kraft getreten ist.

Einstimmig beschlossen


TOP 9.
Institutionelle Förderung Kunstverein
(Drucks. Nr. 1092/2013 mit 4 Anlagen)

Ratsherr Wruck fragt, warum der Kunstverein Hannover e.V. von der Stadt eine institutionelle Zuwendung in dieser Höhe erhält.

Stadträtin Drevermann erläutert, dass in der Stadt Hannover zwei überregional bekannte Kunstvereine, die Kestner-Gesellschaft und der Kunstverein e.V. arbeiten. Das Land Niedersachsen bezuschusst vereinbarungsgemäß die Kestner-Gesellschaft, die Landeshauptstadt zahlt eine Zuwendung an den Kunstverein e.V.

Diese städtische Zuwendung deckt nicht das Gesamtbudget des Kunstvereins sondern sichert den finanziellen Bedarf des Vereins u.a. für die Personalaufwendungen, die Gebäudemiete und die Nebenkosten ab.

Aufgabe des Kunstvereins ist es zeitgenössische Kunst auszustellen, zu fördern und zu vermitteln. Der Kunstverein leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der internationalen zeitgenössischen Kunst.

Beigeordneter Schlieckau ergänzt, dass der vorliegende Vertrag den Zuschuss von 1.079.986 Euro nicht einmalig sondern über drei Jahre hinweg gewährt.


Ratsherr Kluck merkt kritisch an, dass die Zielvereinbarung mit dem Kunstverein die Aufgabe der pädagogischen Vermittlung nicht ausreichend herausstellt.

Antrag,

Die im Zuwendungsverzeichnis (Anlage zum Haushaltsplan) vorgesehenen Zuwendungen an den Kunstverein Hannover e.V. werden im Zeitraum 1.7.2013 bis 31.12.2015 auf der Basis eines Zuwendungsvertrages (Anlage) geleistet.


Einstimmig beschlossen


TOP 10.
Bericht der Dezernentin

Stadträtin Drevermann berichtet, dass das Theater in der List in den kommenden zwei Jahren durch die Brauerei InBev gefördert wird. Damit seien die finanziellen Schwierigkeiten dieses Theaterbetriebs zunächst abgewendet.

Das Theater werde sich außerdem wieder um eine städtische Förderung für 2014 bewerben. Es hat ein beratendes Gespräch mit dem Theaterbeirat stattgefunden, um die Kriterien der Förderung und die förderfähigen Inhalte zu verdeutlichen.


Herr Schandry berichtet dem Kulturausschuss über das KinderTheaterHaus (KTH), das ein Kulturprogramm für drei- bis zwölfjährige Kinder und Jugendliche erarbeitet.

Die Einrichtung wird durch die Stadt Hannover im laufenden Jahr mit einer Grundförderung von 60.000 Euro und einer Produktionsförderung 28.000 Euro unterstützt. Die Klosterkammer unterstützt die pädagogische Arbeit des KTH für 2 Jahre mit jeweils 25.000 Euro. Die Sozialorganisation Aktion Mensch e.V. fördert das Theater für 3 Jahre mit insgesamt 36.000 Euro.

Mit rund 170 Vorstellungen für fast 17000 Kinder und mehr als 60 Gastspielen in Niedersachsen und weiteren angrenzenden Bundesländern hat das Klecks-Theater im KinderTheaterHaus bereits ein beachtliches Schaffenspensum erreicht.

Hinzu kommt die projektorientierte Zusammenarbeit u.a. mit der Glockseeschule, dem Türkischen Elternverband oder dem Freizeitheim Linden.


Beigeordnete Zaman fragt, wie die Schulen und das KinderTheaterHaus zusammenarbeiten.

Herr Schandry antwortet, dass die Schulen dieses Angebot nach und nach für sich entdecken. Da die Gebühren je Schüler sehr niedrig sind, handelt es sich fast um ein Geschenk an die Ganztagsschulen mit dem sie ihre Nachmittage gestalten können.
Er merkt an, dass es leider nicht möglich sei, die Förderung von Aktion Mensch e.V. für dieses Angebot einzusetzen. Denn Aktion Mensch schreibt vor, dass - selbst bei Inklusionsangeboten - nur der außerschulische Bereich mit dieser Förderung finanziert werden kann.


Beigeordneter Schlieckau fragt, ob das Haus – wie vorgesehen – auch von anderen Theatern als Proben- oder Aufführungsort genutzt werde.

Herr Schandry teilt mit, dass das Angebot, das KinderTheaterHaus als Spiel- und Probenraum zu nutzen, bisher nur zurückhaltend angenommen wurde. Erste Anmietungen in diesem Jahr lassen aber auf eine positive Entwicklung hoffen.


Ratsfrau Seitz fragt, ob sich die Betreuung der Kinder beim Sommercampus verändern wird.

Herr Schandry führt aus, dass in diesem Jahr erstmalig das Freizeitheim Linden als zweiter Ort für den Sommercampus eingeführt wird. An beiden Spielorten werden Mitarbeiter des KinderTheaterHaus zur Betreuung eingesetzt.

Derzeit verhandelt das KTH mit der Klosterkammer, ob der Sommercampus auch ab 2014 weiter gefördert wird.


Ratsherr Wruck fragt, wer die Anreise zu Gastspielen außerhalb des Stadtgebietes bezahle.

Herr Schandry antwortet, dass das Theater nur Gastspiele annehme, deren Angebot die kalkulierten Kosten abdecke.


Beigeordnete Zaman fragt, ob sich die Zuschauerzahlen am neuen Spielort verbessert haben.

Herr Schandry antwortet, dass angesichts der verjüngten Zuschauerstruktur im KinderTheaterHaus die Zuschauerzahlen insgesamt stabil seien. Einzelveranstaltung können nicht mehr in der gleichen Besucherstärke durchgeführt werden, dies sei aber abhängig vom Angebot und der jeweiligen Altersgruppe.

Beigeordneter Schlieckau teilt mit, dass das beratende Mitglied Herr Breithaupt zukünftig von Frau Stolzenwald ersetzt wird.

Ratsherr Kirci wird sein Ratsmandat niederlegen und steht dem Kulturausschuss nicht mehr als Mitglied zur Verfügung.

Beigeordneter Schlieckau schließt die Sitzung um 14.45 Uhr.