Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 01.12.2004

Einladung:

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Einladung (erschienen am 03.12.2004)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 23.11.2004

Einladung

zur 38. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 1. Dezember 2004 um 10.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
Bitte beachten Sie die Anfangszeit !
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Beratung des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 einschließlich Investitionsprogramms (Verwaltungsentwurf)
Aufgabe des Ausschusses in dieser Sitzung ist es, die Beschlüsse der Ratssitzung am 16.12.2004 zum Haushalt 2005 vorzubereiten und dem Verwaltungsausschuss und dem Rat entsprechende Beschlussvorschläge vorzulegen.

Grundlagen der Beratung sind:

folgende bereits übersandte Unterlagen:

1.1. Verwaltungsentwurf zum Haushaltsplan 2005
(Anlage 1 zur Drucks. Nr. 1636/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

1.2. Mittelfristige Finanzplanung 2004 - 2008
(Drucks. Nr. 1637/2004 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

sowie

1.3. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008
(Drucks. Nr. 1636/2004 E1 mit Anlagen) - wird nachgereicht
dazu weitere Änderungen

1.3.1. Wirtschaftsplan 2005 des Fachbereichs Gebäudewirtschaft
Ergänzung zu der Drucksache 1636/2004
(Drucks. Nr. 2161/2004 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

1.3.2. Wirtschaftsplan 2005 der hannover.de Internet GmbH
(Drucks. Nr. / 2004 mit Anlage) - wird nachgereicht

1.4. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2005 und des Investitionsprogramms 2004 bis 2008
(Drucks. 1642/2004 mit Anlage) - wird nachgereicht

und

1.5. Anträge der Fraktionen
(Tischvorlage)

2. Weisungsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2005 des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region hannover (aha)
(Drucks. Nr. 2401/2004 mit 1 Anlage)

3. Entlastung für den Fachbereich Gebäudewirtschaft (GWB) 2001
(Drucks. Nr. 2466/2004 mit 2 Anlagen) - wird gesondert übersandt

4. Entgeltordnung der Musikschule
(Drucks. Nr. 2416/2004 mit 3 Anlagen)

5. Einführung eines Essengeldes in den städtischen Kindertagesstätten
(Drucks. Nr. 1615/2004 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

5.1. Änderungsantrag von Ratsfrau Meier zu Drucks. Nr. 1615/2004 N1, Einführung eines Essensgeldes in den städtischen Kindertagesstätten
(Drucks. Nr. 2236/2004)

5.1.1. dazu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucks. Nr. 2236/2004 S1)

5.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1615/2004 N1
(Drucks. Nr. 2453/2004)

6. Neue Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2289/2004 mit 2 Anlagen)

7. Überplanmäßige Ausgaben
im Unterabschnitt „Grünflächen“, Vorhaben „Sonstige Maßnahmen“
Vermögenshaushalt 2004
(Drucks. Nr. 2325/2004)

8. Schießsportanlage Wilkenburger Straße
- Zahlung einer Zuwendung zu den Investitionskosten -
(Drucks. Nr. 2342/2004)

9. Stöckener Bad
Barrierefreier Umbau: Eingangsbereich und Umkleidung
und Einbau eines Behindertenaufzugs
(Drucks. Nr. 2206/2004 mit 3 Anlagen)


10. Antrag von Ratsherrn Wruck über die Anmietungen von leeren und geeigneten Büro- und Ladenflächen im Ihmezentrum für städtische Ämter oder Einrichtungen
(Drucks. Nr. 2027/2004)

11. Verfahren für die Beschlussfassung des Rates über die Freigabe von jährlich vier Verkaufssonntagen (Rechtsverordnungen gemäß § 14 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadschlG))
(Drucks. Nr. 1811/2004 mit 1 Anlage)

12. Bericht des Dezernenten


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L





S c h m a l s t i e g


Oberbürgermeister