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Landeshauptstadt Hannover 08.04.2004

Einladung

zur a) 44. - nichtöffentlichen - Sitzung
auf Mittwoch, den 21.04.2004, um 8.30 Uhr
in den Raum 200 der Bauverwaltung,
Rudolf-Hillebrecht-Platz 1 des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses

auf Mittwoch, den 21.04.2004, um 15.00 Uhr
im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz 2
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Genehmigung der Niederschrift:

- der 38. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 17.12.2003

- der 39. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 07.01.2004

- der Fortsetzung der 39. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses
vom 15.01.2004

- der 40. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 21.01.2004

- der 41. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 04.02.2004

- der 42. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 18.02.2004

- der gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses mit dem
Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen und dem Ausschuss für
Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten vom 03.03.2004

- der 43. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 03.03.2004

- der 44. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 17.03.2004

- der gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses mit dem
Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen vom 25.03.2004


2. Antrag der FDP-Fraktion zum Nachnutzungskonzept für die IGA 2017 in Hannover
(Drucks. Nr. 0357/2004)

3. Flächennutzungspläne

a) 173. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Misburg-Nord /Hauptverkehrsstraßennetz Misburg-Anderten
- nördlicher Teil
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Vorbehaltlicher Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2711/2003 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt


4. Bebauungspläne

a) Bebauungsplan Nr. 1065, westlich Stadtfelddamm
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0487/2004 N1 mit 3 Anlagen) - wird gesondert übersandt
b) Bebauungsplan Nr. 1159, 1. Änderung, Gewerbegebiet Döhrbruch
Beschluss über Anregungen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0447/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

c) Bebauungsplan Nr. 1197, 1. Änd. - Jugendeinrichtung Voltmerstraße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0233/2004 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

d) Bebauungsplan Nr. 1387 - Hamburger Allee,
Beschluss über Anregungen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0023/2004 mit 4 Anlagen -ersetzt Drucks. Nr. 1338/2003) - bereits übersandt

e) Bebauungsplan Nr. 1489, Schützenallee/südlich Güterumgehungsbahn
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
(Drucks. Nr. 0248/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

f) Bebauungsplan Nr. 1500, 3. Änderung - Steinbruchsfeld
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0360/2004 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt


5. Bauleitplanung Misburg-Süd; Umgehungsstraße
(Drucks. Nr. 2242/2003 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

- Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur
Drucks. Nr. 2242/2003, Umgehungsstraße Misburg
(Drucks. Nr. 0664/2004)


6. Regionales Raumordnungsprogramm 1996 (RROP '96),
9. Änderungsverfahren zwecks Aufnahme eines Fachmarktstandortes (Ansiedlung eines Teppichmarktes der Fa. Teppich Kibek) im Bereich Sehnde-Höver;
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf
(Drucks. Nr. 0721/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

7. Sachstandsbericht der Verwaltung zum Neustädter Markt

8. Sachstandsbericht der Verwaltung zum ECE-Projekt


9. Familiengerechtes Wohnen in den Sahlkamphäusern 81 und 83
(Drucks. Nr. 0393/2004)


10. Aufwendungszuschüsse für den sozialen Wohnungsbau
Verlängerung der im Jahr 2004 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0583/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt


11. Verlängerung der bestehenden Gebietsfreistellungen / Belegrechtsverzichte zur Stabilisierung von Gebieten mit einer besonders belasteten Mieterstruktur
(Drucks. Nr. 0630/2004 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

- Verlängerung der bestehenden Gebietsfreistellungen / Belegrechtsverzichte
zur Stabilisierung von Gebieten mit einer besonders belasteten Mieterstruktur
- Ergänzung zur Beschlussdrucksache Nr. 0630/2004
(Informationsdrucks. Nr. 0783/2004 mit 2 Anlagen)

12. Antrag des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld zu baulichen und sozialen Problemen im Roderbruch (Drucksache Nr. 15-1043/2002
- einstimmig beschlossen am 22.08.2002)
(Drucks. Nr. 0686/2004 mit 1 Anlage- ersetzt Drucks. Nr. 0097/2003)

Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 04 eingeladen.

13. Standort des Aussiedler- und Flüchtlingswohnheimes "Alte Döhrener Str. 109"
(Informationsdrucks. Nr. 0728/2004)


14. Änderungs- und Ergänzungssatzung zur Satzung über die Durchführung schriftlicher Befragungen bei Personen, die nach Hannover zu- oder aus Hannover fortgezogen sind
(Drucks. Nr.0781/2004 mit 2 Anlagen)


15. Anwendung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung: Buchung von Ausgleichsmaßnahmen auf das Ökokonto
(Drucks. Nr. 0417/2004 mit 1 Anlage)

die Drucksache Nr. 0417/2004 lag bereits zur 43. Sitzung am 17.03.2004 vor
und wird daher nicht noch einmal übersandt -


16. Konzept zur Gesamtsituation am Weißekreuzplatz
(Informationsdrucks. Nr. 0715/2004 mit 1 Anlage)


17. Straßenbenennung im Stadtteil Sahlkamp
(Drucks. Nr. 0361/2004 mit 1 Anlage)

Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 03 eingeladen.


18. Straßenbenennungen im Stadtteil Bemerode
(Drucks. Nr. 0391/2004 mit 1 Anlage)

Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 06 eingeladen.


19. Platzbenennung im Stadtteil Linden-Mitte
Anregung gemäß § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 0392/2004 mit 2 Anlagen)

Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.


20. Wegeumbenennung im Stadtteil Mitte
(Drucks. Nr. 0736/2004 mit 2 Anlagen)

Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 01 eingeladen.


21. Stadtbahnstrecke A-Nord
- Nachrüstung der Station Sedanstraße / Lister Meile mit Aufzügen
(Drucks. Nr. 0763/2004 mit 4 Anlagen)

Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 01 eingeladen.

22. Straßenausbaubeitrag Stresemannallee von Altenbekener Damm bis einmündende Straßen südlich des Bertha-von-Suttner-Platzes
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0573/2004 mit 1 Anlage)

Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 07 eingeladen.


23. Bericht des Baudezernats über Leistungen im Jahr 2003
(Informationsdrucks. Nr. 0620/2004 mit 1 Anlage) - bereits übersandt


24. Bericht der Verwaltung


25. Mitteilungen und Anfragen


I



S c h m a l s t i e g
Oberbürgermeister