Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 12.09.2018

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:12.09.2018
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:14:30 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 10.09.2018)
Protokoll (erschienen am 05.12.2018)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Antrag von Ratsherrn Braune zur Errichtung ausgewählter Messstellen zur Stickoxid-Feinstaubüberwachung in unmittelbarer Nähe von zentralen Shisha-Bars und zur CO-Melder-Pflicht in Shisha-Bars (Drucks. Nr. 1692/2018)
3. Fortführung der Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems "PedsBlitz" (Drucks. Nr. 1478/2018 mit 2 Anlagen)
3.1. Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 1478/2018: Fortführung der Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems "PedsBlitz" (Drucks. Nr. 1895/2018)
4. Konzept zur Modernisierung von Zuwendungen (Drucks. Nr. 2040/2018 mit 3 Anlagen)
5. Eingabe des Herrn Jörg Preisendörfer, Finanzvorstand der Partei Glitzerkollektiv.de zur Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuererklärungen öffentlicher Unternehmen der Stadt sowie des Haushaltes und des Rechnungsabschlusses der Stadt (Drucks. Nr. 1668/2018 mit 2 Anlagen)
6. 1. Ergebnisbericht 2018 für den Teilhaushalt 14 (Informationsdrucks. Nr. 1836/2018 mit 1 Anlage)
7. Bericht des Dezernenten
7.1. 1. Ergebnisbericht 2018 für die Teilergebnishaushalte 20, 32 und 99 (Informationsdrucks. Nr. 1970/2018 mit 3 Anlagen)
7.2. 1. Gesamtbericht zum Ergebnishaushalt 2018 (Informationsdrucks. Nr. 1977/2018 mit 1 Anlage)
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
8. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
8.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte