Ratsversammlung am 03.12.2015

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:03.12.2015
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 27.11.2015)
Protokoll (erschienen am 02.03.2016)
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Tagesordnung:

  Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Hannoveraner zum Stoppen des Verkaufs der Immobilie Voltmerstraße 32 (Drucks. Nr. 2770/2015)
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Mandatsverzicht von Ratsfrau Regina Fischer (Drucks. Nr. 2622/2015)
3. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
4. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
4.1. Nachbenennungen im Beirat zur Förderung von Jugendkulturen (Drucks. Nr. 2441/2015)
4.2. Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikations- systeme - HannIT AöR (Drucks. Nr. 2526/2015)
4.3. Umbesetzungen in verschiedenen Gremien (Drucks. Nr. 2769/2015)
5. Neufassung der Entgeltregelung sowie der Entgeltstaffel für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen (Drucks. Nr. 2093/2015 mit 5 Anlagen)
6. Personalkosten für hauptberufliche Mitarbeiter/innen; Zentrale Führung und Jugendarbeit im Stadtgebiet (Drucks. Nr. 2081/2015 N1)
7. Änderung Marktgebührensatzung (Drucks. Nr. 2432/2015 mit 5 Anlagen)
8. Gebührenkalkulation 2016 für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 2549/2015 mit 2 Anlagen)
9. Bäderkonzept für die Landeshauptstadt Hannover - Verteilung von Schwimmzeiten für Vereine in den städtischen Hallenbädern (Drucks. Nr. 2382/2015)
9.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2382/2015 (Bäderkonzept für die Landeshauptstadt Hannover - Verteilung von Schwimmzeiten für Vereine in den städtischen Hallenbädern) (Drucks. Nr. 2574/2015)
10. Umwidmung der Zuwendung des SJD - Die Falken - für die Maßnahme "Soziale Gruppenarbeit im Roderbruch (OV Roderbruch)" zum Kleinen Jugendtreff (Kl. JT) Anderten ab dem Haushaltsjahr 2015 befristet auf vier Jahre (Drucks. Nr. 1709/2015)
11. Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH – Übertragung von 50% der Anteile der Landeshauptstadt Hannover in Höhe von 3.950 € auf die Region Hannover (Drucks. Nr. 2271/2015)
12. Investitionsprogramm des Fachbereiches Gebäudemanagement für die Jahre 2016-2019 (Drucks. Nr. 2154/2015 N1 mit 2 Anlagen)
13. Fortführung des Altlastenprogramms der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 2438/2015)
14. St. Nikolai Stift - Satzungsänderung zur Beibehaltung der Gemeinnützigkeit (Drucks. Nr. 2557/2015)
15. Aufstellung von Containern auf Wertstoffinseln In der Drucksache Nr. 1997/2015 haben sich in Bezug auf die Aufhebung der dem aha erteilten Sondernutzungserlaubnis zwischenzeitlich neue Erkenntnisse in Bezug auf die bestehenden Konzessionsverträge zwischen aha und dessen Konzessionsnehmern ergeben, die die Verwaltung veranlasst haben, diese Drucksache im Hinblick auf mögliche Schadensersatzansprüche gegen die Landeshauptstadt Hannover zu ergänzen. Ferner wurde der Text der Drucksache an einigen Stellen redaktionell angepasst. Die Anlage bleibt unverändert. (Drucks. Nr. 1997/2015 N1 mit 1 Anlage)
16. Beschluss über die förmliche Festlegung des Gebietes Soziale Stadt Mühlenberg (Drucks. Nr. 2079/2015 N1 mit 2 Anlagen)
17. Straßenausbaubeiträge
17.1. Straßenausbaubeitrag Am Tannenkamp von Mecklenheidestraße bis Ende (ca. 40 m östlich Rigaer Straße) - Aufwandsspaltung- (Drucks. Nr. 2223/2015 mit 1 Anlage)
17.2. Straßenausbaubeitrag Sutelstraße von Burgwedeler Straße bis Böckerstraße -Aufwandsspaltung- (Drucks. Nr. 2264/2015 mit 1 Anlage)
18. 209. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover, Bereich: Nordstadt / "ehemaliger Hauptgüterbahnhof" Entscheidung über Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss (Drucks. Nr. 2373/2015 mit 5 Anlagen)
19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1798 - Sodenstraße 3 - Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 1867/2015 mit 3 Anlagen)
19.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1798 - Sodenstraße 3 - Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 1867/2015 E1 mit 2 Anlagen)
20. Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 Abs. (5) NKomVG im Haushaltsplan 2015 bei der Investitionsmaßnahme 31505001 Unterbringung von Flüchtlingen (Drucks. Nr. 2732/2015)
21. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Betreuung von Flüchtlingskindern (Drucks. Nr. 1698/2015)
22. A N T R Ä G E
22.1. Antrag der CDU-Fraktion zu einem Stadtplatz- und Freiraumkonzept (Drucks. Nr. 2591/2015)
22.2. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur getrennten Unterbringung von Flüchtlingen (Drucks. Nr. 2620/2015)
23. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23.2. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23.3. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23.4. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23.5. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23.6. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
24. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
24.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
24.2. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
25. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
26. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte