den Rahmenplan zur städtebaulichen Entwicklung in Hainholz in Anlage 1 als Sanierungsziel zu beschließen und dem Erläuterungsbericht in Anlage 2 zuzustimmen.

Ziel der Rahmenplanung ist es, für den bestehenden Stadtteil eine Struktur zu schaffen, die im unmittelbaren Umfeld Angebote für Naherholung, Freizeit, soziale und kulturelle Infrastruktur und Nahversorgung durch Einzelhandel erhält oder zusätzlich anbietet. Dadurch wird eine Planung der kurzen Wege geschaffen, die insbesondere älteren Menschen und jungen Familien mit begrenztem Aktionsradius zugute kommt.

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Erst durch weitere Drucksachen, die die Konkretisierung einzelner Maßnahmen des hier dargestellten Rahmens zum Ziel haben, werden kostenrelevante Entscheidungen getroffen.

Mit dem vorgelegten Rahmenplan werden die Eckpunkte für die städtebauliche Entwicklung des Stadtteils dargestellt. Neben der Bestandsentwicklung, die im Wesentlichen im Rahmen der Sanierung “Soziale Stadt” Hainholz bearbeitet wird, zeigt der Plan Entwicklungspotentiale für den Stadtteil und in diesem Zusammenhang "Vorschauflächen" für Wohnungsbau..

Mit der Herausnahme des Niedersachsenrings aus dem Flächennutzungsplan ist klar, dass diese Hauptverkehrsstraße, die den Stadtteil zusätzlich zerschnitten hätte, nicht mehr gebaut werden soll. Hierdurch ergeben sich neue Möglichkeiten zur Entwicklung des Stadtteils. Durch den Wegfall der einengenden Trasse kann ein zusätzliches Angebot für die Nahversorgung im Stadtteil geschaffen werden.

Durch den Wegfall der Hauptverkehrsstraße, die den Grünraum nördlich der bebauten Fläche vom Stadtteil abgeschnitten hätte, kann dieser Bereich unmittelbar an den Stadtteil angeschlossen werden und als attraktives Naherholungszentrum mit Bedeutung über den Stadtteil hinaus entwickelt werden.

Neben der Zieldefinition für die städtebauliche Entwicklung des Stadtteils dient der Rahmenplan insbesondere als Begründungszusammenhang dafür, dass der Erhalt bzw. die ökologische Modernisierung des Hainhölzer Bades zum Naturbad ein wesentlicher Baustein für eine positive Entwicklung von Hainholz ist. Ein vom Rat beschlossener Rahmenplan ist vom Niedersächsischen Sozialministerium als eine Voraussetzung für die Förderung des Umbaus zum Naturbad mit Städtebauförderungsmitteln genannt worden.
Die ursprüngliche Drucksache 0326/2005 hatte die Fläche einer künftigen baulichen Entwicklung in sehr allgemeiner Form dargestellt und die Entwicklung konkreter Bauabschnitte und deren Zeithorizont weitgehend offen gelassen.

Der Stadtbezirksrat Nord hatte daraufhin eine intensive Abstimmung mit dem Bezirksverband der Kleingärtner gefordert. Diese ist inzwischen erfolgt.

Die anschließende Diskussion hat deutlich gemacht, dass konkrete Aussagen über die Aufgabe von Kleingärten zugunsten einer baulichen Entwicklung mit Wohnbebauung in nennenswerter Größenordnung im Umfeld des Hainhölzer Bades zum jetzigen Zeitpunkt nicht im Konsens mit den Organisationen der Kleingärtner möglich sind.

Angesichts der Bedeutung der Kleingärten und der Kleingartenvereine für die Naherholung und die soziale Stabilisierung des Stadtteils wird hier eine Lösung im Konsens angestrebt.

Die Veräußerung von Kleingartenflächen hätte die finanzielle Grundlage für eine Verlagerung und Zusammenfassung von Sportflächen an der Helmkestraße gegeben. Dementsprechend wird nunmehr auch diese Planung nicht mit einem konkreten Zeithorizont weiter betrieben.

Die Möglichkeit einer baulichen Entwicklung um das Hainhölzer Bad, im Rahmenplan als städtebauliche Entwicklungspotentiale/Vorschauflächen dargestellt, sowie mögliche Bauabschnitte und Zeitschienen wird in weiteren Gesprächen mit dem Bezirksverband der Kleingärtner und den Vereinen erörtert. Die Entscheidung darüber bleibt späteren Drucksachen vorbehalten. Der Bereich, in dem eine solche Entwicklung sinnvoll wäre, ist im Rahmenplan durch Symbole dargestellt.