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Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache2457/2018 – Runder Tisch „Vereinbarkeit von Barrierefreiheit und Denkmalschutz“
Antrag zu beschließen,
den bereits bestehenden Runden Tisch für Menschen mit Behinderung zu erweitern, indem in § 3 Abs. 1 der Satzung der Landeshauptstadt Hannover über die Einrichtung und Tätigkeit eines Runden Tisches für Menschen mit Behinderung wie folgt ergänzt wird:
„(1) Dem Runden Tisch für Menschen mit Behinderung gehören an:
- je ein/e von den Ratsfraktionen zu benennende/r Vertreter/in
- der/die Jugend- und Sozialdezernent/-in*
- der/die Behindertenbeauftragte*
- der/die Leiter/in des Fachbereiches Soziales*
- der/die Leiter/in des Bereiches Sonstige Sozialhilfe des Fachbereichs Soziales*
- ein/e Vertreter/in des Baudezernats*
- je ein/e von den in der Arbeit für Menschen mit Behinderungen tätigen Verbänden, Organisationen und Vereinen zu benennende/r Vertreter/in. Zur Einrichtung des Runden Tisches für Menschen mit Behinderungen werden – in Abstimmung mit dem/der Behindertenbeauftragten – mindestens die in der Anlage zu dieser Satzung aufgeführten Institutionen um Benennung eines Mitglieds gebeten werden.
* Der Landeshauptstadt Hannover“
Begründung
Die Gründung eines Runden Tisches „Vereinbarkeit von Barrierefreiheit und Denkmalschutz“ ist überflüssig. Sinn und Zweck können von dem bestehenden Runden Tisch für Menschen mit Behinderung erfüllt werden, wenn in diesem ein Vertreter des Baudezernats mitwirkt. Eine Häufung von Gremien mit gleichen oder ähnlichen Aufgaben und Zielsetzungen widerspricht dem Grundsatz der schlanken Verwaltung, die effizientere Arbeitsweise zum Ziel hat.
Sören Hauptstein
