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Entgeltordnung der Musikschule
Antrag,
der Erhöhung der Unterrichtsentgelte und der Ergänzung des Anhangs zur Entgeltordnung der Musikschule gemäß Anlage 1 sowie der Entgeltordnung gemäß Anlage 3 zum 01.01.2005 zuzustimmen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Gender-Aspekte werden berücksichtigt.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position | Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten | in € p.a. | bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position |
|---|
| Einnahmen | Einnahmen |
|---|
| Finanzierungsanteile von Dritten | 0,00 € | | Betriebseinnahmen | 50.000,00 € | 1.3330.110000.0 |
| sonstige Einnahmen | 0,00 € | | Finanzeinnahmen von Dritten | 0,00 € | |
| Einnahmen insgesamt | 0,00 € | | Einnahmen insgesamt | 50.000,00 € | |
| Ausgaben | Ausgaben |
|---|
| Erwerbsaufwand | 0,00 € | | Personalausgaben | 0,00 € | |
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | 0,00 € | | Sachausgaben | 0,00 € | |
| Einrichtungsaufwand | 0,00 € | | Zuwendungen | 0,00 € | |
| Investitionszuschuss an Dritte | 0,00 € | | Kalkulatorische Kosten | 0,00 € | |
| Ausgaben insgesamt | 0,00 € | | Ausgaben insgesamt | 0,00 € | |
| Finanzierungssaldo | 0,00 € | | Überschuss / Zuschuss | 50.000,00 € | |
Begründung des Antrages
Entsprechend dem Beschluss des Rates der Landeshauptstadt Hannover zum Haushaltskonsolidierungsprogramm V (DS 2669/2003) werden die Unterrichtsentgelte der Musikschule zum 01.01.2005 erhöht. Die Erhöhung beinhaltet im Wesentlichen eine Steigerung der Grundgebühr für alle Schülerinnen und Schüler sowie ein Erhöhung des Instrumentalunterrichts gemäß Ziffer 3 des Anhangs zur Entgeltordnung. Gleichzeitig wird der seit 1992 unveränderte Mietzins für die Mietinstrumente der Musikschule angehoben (Anlage 1). Die bisherigen Entgelte sind der Anlage 2 zu entnehmen.
Durch die Erhöhung der Unterrichtsentgelte und der Instrumentenmiete ist eine Mehreinnahme von 50.000 € im Haushaltsjahr 2005 bei der Haushaltsstelle 1.3330.110000.0 – Unterrichtsentgelte – zu erwarten.
Ferner ist in der Entgeltordnung zur Verdeutlichung eine redaktionelle Änderung des § 7 sowie eine Anpassung der Erstattungsvoraussetzungen (§ 6) vorgenommen worden. Mit der Anpassung sind in jedem Erstattungsfall mindestens 3 Ausfalltermine erforderlich. Diese Änderung hat keine finanziellen Auswirkungen. Die Änderungen sind in der Anlage 3 durch Unterstreichung entsprechend gekennzeichnet.
Dez. IV
Hannover / 11.11.2004
Beschlussdrucksache