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Antrag der Fraktion Die FRAKTION "VerkehrBesserMachen."
Antrag
Die Verwaltung prüft, inwiefern es möglich ist, den Straßenverkehr in der Landeshauptstadt Hannover zukunftssicher dahingehend zu verändern, dass er für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicherer wird. Hierzu gehört unter anderem:
- Die bessere Trennung von Autoverkehr und Radverkehr, nicht nur bei Neubauten, sondern gerade auf den Hauptverkehrsstrecken und -kreuzungen
- Ausbau eines durchgängigen Radwegenetzes
- Eine Verbesserung des Zustands der Radwege
- Eine einheitliche und auffällige Markierung der Radwege
- Die Wartezeiten an der Ampel für Fußgänger*innen reduzieren
- Ein Aktionsprogramm für mehr Sicherheit für ungeschützte Verkehrsteilnehmer*innen ins Leben rufen
- Eigene Ampelschaltungen für Fußgänger und Verbesserung der Sicht
- Programm zur „Smart City Hannover“, um eine optimale Verkehrssteuerung des Straßenverkehrs zu entwickeln und zu erproben
- Mehr Abstellanlagen für Fahrräder in den Wohnquartieren
Für eine umfassende Bewertung sind hierbei natürlich die Grenzen hinsichtlich Personal und Finanzierbarkeit aufzuschlüsseln, meint: wenn die Projekte bis z.B. 2025 umgesetzt werden sollen: Welche Kosten fallen an (Material und Personal) und inwiefern sind der Umsetzung z.B. durch den Fachkräftemangel Grenzen gesetzt?
Falls Punkte genannt wurden, für die es bereits Programme gibt, bitten wir um kurze Evaluation.
Begründung
Hannover soll zur “Smart City” werden, fordert nicht nur der Oberbürgermeisterkandidat der SPD – erste Schritte in diese Richtung hätten bereits im letzten Doppelhaushalt gemacht werden können. Die Fraktion Die FRAKTION forderte im Antrag H-0581/2019 bzw. H-0013/2019, den nichtmotorisierten Verkehr, also primär Fußgänger- und Radverkehr, zu stärken.
Julian Klippert
(Fraktionsvorsitzender)
