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Kalkulation der Benutzungsgebühren 2019/2020 für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
Antrag,
die als Anlage beigefügte Kalkulation der Benutzungsgebühren 2019/2020 zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und eine Beibehaltung der zurzeit gültigen Gebührensätze der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover zu beschließen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Beide Geschlechter sind gleichermaßen betroffen. Eine Benachteiligung bestimmter Personen ist nicht gegeben.
Kostentabelle
Die finanziellen Auswirkungen sind in den Anlagen dargestellt.
Begründung des Antrages
Mit Ablauf des bisherigen Kalkulationszeitraums zum 31.12.2018 ist dem Rat entsprechend den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes eine aktualisierte Gebührenkalkulation vorzulegen.
Die als Anlage 1 und 2 beigefügte Kalkulation auf der Basis der dem Rat der Stadt Hannover vorgelegten Haushaltsplanung für die Jahre 2019/2020 ergibt geringfügige Anpassungen einiger Einzelgebühren (Absenkung/ Anhebung bis max. 4 €). Diese Anpassungen gleichen sich insgesamt für die Friedhofsnutzer*innen aus, würden jedoch u.a. umfangreiche Aktualisierungen in EDV- Abrechnungsprogrammen sowie gedruckten Informationsblättern/ Preisübersichten zur Folge haben. Aus diesem Grund sollten die Gebühren, wie in den vergangenen Jahren, unverändert beibehalten werden.
67.4
Hannover / 01.10.2018
