Anfrage Nr. 2054/2019:
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION zu Spielen statt trinken

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der Fraktion Die FRAKTION zu Spielen statt trinken

Wie der Presse (Neue Presse, 03.08.2019) zu entnehmen ist, gibt es den Vorschlag, mit der Errichtung eines Spielplatzes den Weißekreuzplatz “[...] zu einem Treffpunkt für die ganze Familie zu machen”, um dem anhaltende Problem von “Trinkgelagen” und damit einhergehender Lärmbelästigung auf diesem Platz entgegen zu wirken. Auch wird behauptet, dass die die Anwohner*innen störenden Personen in der Masse Osteuropäer*innen seien, bei denen Sozialarbeit keine Wirkung zeige.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Ist die Verwaltung der Meinung, dass sich dieser Platz aus städtebaulicher sowie rechtlicher Sicht als Spielplatz eignet und wenn ja, kann man abschätzen, inwiefern die Lärmbelästigung durch einen Umbau sinken oder ggf. sogar steigen würde?
2. Wie würde die Verwaltung sicherstellen, dass das Alkoholverbot auf dem Spielplatz durchgesetzt wird und fallen hierfür ggf. Mehrkosten bzgl. Personal oder Einsatzzeiten an?
3. Sind, wie in der Zeitung behauptet wird, die meisten Personen, die am Weißekreuzplatz Alkohol konsumieren, Osteuropäer und stimmt die Verwaltung der Aussage zu, dass man Osteuropäer nicht mit Sozialarbeit erreichen kann, wenn ja: warum und wenn nein: warum nicht?


Julian Klippert
(Fraktionsvorsitzender)