Drucksache Nr. 1916/2011:
Beitritt der Landeshauptstadt Hannover zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
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In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
Nr.
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Zu TOP
 
1916/2011
1
 

Beitritt der Landeshauptstadt Hannover zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“

Antrag,

Dem Beitritt zum Verein „Kommunen für biologische Vielfalt“ zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Geschlechtsspezifische Interessen oder Aspekte bestimmter Bevölkerungsgruppen sind von dem Beschluss nicht betroffen.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 67 - Investitionstätigkeit
Investitionsmaßnahme I.51106.017.2
Kommunen für biologische Vielfalt
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 €
Veräußerung von Sachvermögen 0,00 €
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
  
  
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 €
Baumaßnahmen 0,00 €
Erwerb von bewegl. Sachvermögen 0,00 €
Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
Saldo Investitionstätigkeit 0,00 €
0,00 €

Teilergebnishaushalt 67 - Investitionstätigkeit
Produkt 55101
Kommunen für biologische Vielfalt
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 €
Sonstige Transfererträge 0,00 €
Öffentlichrechtl. Entgelte 0,00 €
Privatrechtl. Entgelte 0,00 €
Kostenerstattungen 0,00 €
Auflösung Sonderposten (anteilige Zuwendungen) 0,00 €
Sonstige ordentl. Erträge 0,00 €
  
Außerordentliche Erträge 0,00 €
  
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Personalaufwendungen 0,00 €
Sach- und Dienstleistungen 0,00 €
Abschreibungen 0,00 €
Zinsen o.ä. (TH 99) 0,00 €
Transferaufwendungen 0,00 €
Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.000,00 €
  
Saldo ordentliches Ergebnis -3.000,00 €
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 €
Saldo außerordentliches Ergebnis 0,00 €
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo gesamt -3.000,00 €
Für die Landeshauptstadt Hannover ergibt sich entsprechend der Beitragsordnung des künftigen Vereins Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt ein jährlicher Mitgliedsbeitrag in Höhe von 3.000 € (s. Anlage 1 Kurzporträt).

Begründung des Antrages

Die Landeshauptstadt Hannover hat bereits die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ unterzeichnet (Beschluss zum Antrag Nr. 0582/2010). Rund 200 Kommunen aus ganz Deutschland haben diese Deklaration mittlerweile unterzeichnet und sich damit auch für den Zusammenschluss in einem kommunalen Bündnis zum Schutz der biologischen Vielfalt ausgesprochen.
Aufgrund dieser positiven Resonanz soll das Bündnis in Form eines eingetragenen Vereins organisiert werden.

Der Verein soll eine Plattform für die interkommunale Zusammenarbeit bilden, die inhaltliche Arbeit in den Kommunen unterstützen und kommunale Interessen und Bedürfnisse in politische Prozesse hinein vermitteln. Konkrete Unterstützungsleistungen wie beispielsweise die Organisation von Workshops zur Weiterbildung kommunaler Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sind aufgrund einer Förderung durch das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Rahmen eines Forschungs- und Entwicklungsvorhabens bis zum Jahr 2014 gesichert.

Als Gründungsmitglied hat Hannover zudem die Möglichkeit von Beginn an Strukturen, Inhalte und Aufgaben des Vereins mit zu beeinflussen und das eigene Engagement im Naturschutz auch nach außen hin zu dokumentieren. Mit dem Bundesamt für Naturschutz und der Deutschen Umwelthilfe hat das Bündnis von Beginn an starke Partner, die über langjährige Erfahrungen im Naturschutz verfügen. Eine Mitgliedschaft verspricht daher zusätzliche Impulse und wertvolle Unterstützungsleistungen für die Naturschutzarbeit vor Ort. Laut einer Umfrage der Deutschen Umwelthilfe unter den rund 200 Deklarationskommunen beabsichtigen derzeit bereits 65 Kommunen dem Verein beizutreten.

67.7 
Hannover / 28.09.2011