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Bewilligung der Zuwendungen an die Trägervereine der Kulturtreffs im Haushaltsjahr 2004
Antrag,
der Bewilligung der Zuwendungen für das Haushaltsjahr 2004 aus der Haushaltsstelle 1.3559.718000.7 Allgemeine Freizeitförderung / sonstige Stadtteilkulturarbeit –Zuwendungen – für
1. den Förderverein Kulturtreff Bothfeld e.V. in Höhe von
113.200,-€
2. die Hainhölzer Kulturgemeinschaft e.V. in Höhe von
102.600,-€
3. die Kulturgemeinschaft Hannover West e.V. in Höhe von
96.800,-€
4. den Verein Bürgergemeinschaft Roderbruch e.V. in Höhe von
101.300,-€
5. den Verein Stadtteilinitiative Kulturtreff Vahrenheide e.V. in Höhe von
98.800,-€
zuzustimmen (Gesamtsumme: 512.700 €).
Deckung:
In Höhe von 493.000 € stehen die Mittel bei der Haushaltsstelle 1.3559.718000.7 zur Verfügung. Im Fall der Zustimmung zu den Antragsziffern 1 – 5 beabsichtigt der Oberbürgermeister Mittel in Höhe von 19.700 € im Wege einer überplanmäßigen Ausgabe bereit zu stellen. (Deckung: 1.3310.715000.5 in Höhe von 8.300 € und 1.3490.728000.0 in Höhe von 11.400 €)
Die Auszahlung der Zuwendungen erfolgt Bedarf entsprechend, d.h. im Regelfall monatlich.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Die Angebote der fünf Einrichtungen richten sich gleichermaßen an Männer und Frauen.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position | Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten | in € p.a. | bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position |
|---|
| Einnahmen | Einnahmen |
|---|
| Finanzierungsanteile von Dritten | 0,00 € | | Betriebseinnahmen | 0,00 € | |
| sonstige Einnahmen | 0,00 € | | Finanzeinnahmen von Dritten | 0,00 € | |
| Einnahmen insgesamt | 0,00 € | | Einnahmen insgesamt | 0,00 € | |
| Ausgaben | Ausgaben |
|---|
| Erwerbsaufwand | 0,00 € | | Personalausgaben | 0,00 € | |
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | 0,00 € | | Sachausgaben | 0,00 € | |
| Einrichtungsaufwand | 0,00 € | | Zuwendungen | 512.700,00 € | 1.3559.718.000.7 |
| Investitionszuschuss an Dritte | 0,00 € | | Kalkulatorische Kosten | 0,00 € | |
| Ausgaben insgesamt | 0,00 € | | Ausgaben insgesamt | 512.700,00 € | |
| Finanzierungssaldo | 0,00 € | | Überschuss / Zuschuss | -512.700,00 € | |
Begründung des Antrages
Die Kulturtreffs werden in gemeinsamer Trägerschaft von Stadt Hannover und Verein betrieben. Die Stadt hat sich grundsätzlich verpflichtet, die Kosten für zwei hauptamtliche Stellen zu tragen. Hierfür erhalten die Trägervereine seit Jahren eine institutionelle Förderung zu den Personal- und Betriebskosten der Einrichtung, die sich lt. Beschluss des Verwaltungsausschusses zur Drucksache Nr. 628/92 an der Höhe der Personalkosten des jeweiligen Trägers orientiert.
Die Fördervereine haben für das Haushaltsjahr 2004 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 528.332,- € beantragt. Der Haushaltsplan 2004 sieht für die Fördervereine Zuwendungen in Höhe von insgesamt 465.600,-€ vor. Die Überprüfung der Anträge hat ergeben, dass aufgrund der in den vergangenen Jahren gestiegenen Personalkosten eine Erhöhung der Zuwendungen um insgesamt 47.100,-€ unerlässlich ist.
Die Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung wird unter Anwendung der „Regelungen über die Gewährung von Zuwendungen an Stellen außerhalb der Landeshauptstadt Hannover“ erfolgen.
Die Zuwendungsempfänger werden darauf hingewiesen, dass sie sich in ihren Planungen darauf einstellen sollen, dass unter Umständen nicht mit der vollen Auszahlung gerechnet werden kann, wenn sich im Laufe des Jahres zeigt, dass sich die Deckungslücke durch eine negative Haushaltsentwicklung in 2004 weiter vergrößern wird.
43.20
Hannover / 28.07.2004
