Anfrage Nr. 15-2925/2017:
WiFi4EU / Kostenloses WLAN für alle

Inhalt der Drucksache:

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WiFi4EU / Kostenloses WLAN für alle

Die Europäische Union (EU) hat kürzlich ein Programm zur Förderung der Einrichtung von kostenlosen Internetzugängen (per WLAN) in Parks, auf großen Plätzen, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen überall in Europa aufgelegt. An der Initiative können sich öffentliche Stellen beteiligen, beispielsweise Gemeindeverwaltungen, Bibliotheken oder Gesundheitszentren. WiFi4EU übernimmt die Kosten für Ausrüstung und Installation (Internet-Zugangspunkte), die öffentliche Stelle zahlt die Netzanbindung (Internetabonnement) und die Instandhaltung der Anlagen für mindestens drei Jahre.Die Gemeinden werden ermutigt, eigene digitale Dienste wie elektronische Behörden- und Gesundheitsdienste sowie eTourismus und entsprechende Apps zu entwickeln und zu fördern (s. https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/wifi4eu-kostenloses-wlan-fur-alle).
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Ist das Programm der Verwaltung bekannt?
2. Will die Stadt Fördergelder für Plätze, Parks oder öffentliche Gebäude im Stadtbezirk Südstadt/Bult beantragen?
3. Wenn ja, für welche Orte / Gebäude, wenn nein warum nicht?