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verwandte Drucksachen:
| 15-2386/2015 (Originalvorlage) |
Antrag Nr. 15-2386/2015:
Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2016/ Repräsentationsmittel des Stadtbezirkes Nord
Inhalt der Drucksache:
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Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2016/ Repräsentationsmittel des Stadtbezirkes Nord
Antrag
Änderungsantrag gemäß §§ 12, 47 der GO des Rates der LHH
zum Haushaltsplanentwurf 2015 (Nr. 1700/2014)
– Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111 (Stadtbezirksräte) -Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2016/
Repräsentationsmittel des Stadtbezirksrates Nord
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Aus den im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111,
bei Konto 43180000 für den Stadtbezirk Nord (13) veranschlagten Haushaltsmitteln in
Höhe von 30.200,- EUR wird der folgende Betrag für Repräsentationsmittel ausgewiesen:
Konto 44230000
Repräsentationsmittel Bezirk Nord (13) 3.000,- €
Begründung:
Der im Haushaltsplanentwurf 2015 beim Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111, im Konto 43180000 für den Stadtbezirk Nord ausgewiesene Ansatz in Höhe von 30.200,00 EUR umfasst sowohl die eigenen Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates als auch die Repräsentationsmittel.
Die Aufteilung der Mittel ist vom Stadtbezirksrat zu beschließen.
___________________________________________________________________
SPD-Fraktion CDU-Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Detlev Schmidt-Lamontain (o.V.i.A.) Angelika Jagemann (o.V.i.A.) Stefan Winter (o.V.i.A.)
___________________________________________________________________
DIE LINKE. PIRATEN FDP
Monika Windhorn Thomas Grote Michael Spatzker
zum Haushaltsplanentwurf 2015 (Nr. 1700/2014)
– Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111 (Stadtbezirksräte) -Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2016/
Repräsentationsmittel des Stadtbezirksrates Nord
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Aus den im Haushaltsplanentwurf 2015 im Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111,
bei Konto 43180000 für den Stadtbezirk Nord (13) veranschlagten Haushaltsmitteln in
Höhe von 30.200,- EUR wird der folgende Betrag für Repräsentationsmittel ausgewiesen:
Konto 44230000
Repräsentationsmittel Bezirk Nord (13) 3.000,- €
Begründung:
Der im Haushaltsplanentwurf 2015 beim Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111, im Konto 43180000 für den Stadtbezirk Nord ausgewiesene Ansatz in Höhe von 30.200,00 EUR umfasst sowohl die eigenen Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates als auch die Repräsentationsmittel.
Die Aufteilung der Mittel ist vom Stadtbezirksrat zu beschließen.
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SPD-Fraktion CDU-Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Detlev Schmidt-Lamontain (o.V.i.A.) Angelika Jagemann (o.V.i.A.) Stefan Winter (o.V.i.A.)
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DIE LINKE. PIRATEN FDP
Monika Windhorn Thomas Grote Michael Spatzker