Antrag Nr. 15-2279/2015:
Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 1718/2015 (Haushaltsplanentwurf 2016 –
Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111, Stadtbezirksräte); Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2016/ Repräsentationsmittel des Stadtbezirksrates Mitte

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 1718/2015 (Haushaltsplanentwurf 2016 –
Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111, Stadtbezirksräte); Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2016/ Repräsentationsmittel des Stadtbezirksrates Mitte

Antrag

Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Aus den im Haushaltsplanentwurf 2016 im Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111,
bei Konto 43180000 für den Stadtbezirk Mitte (01) veranschlagten Haushaltsmitteln in Höhe von 30.400,- EUR
wird der folgende Betrag für Verfügungsmittel ausgewiesen:

Konto 42711000 Repräsentationsmittel Bezirk Mitte (01) 1.500,- EUR

Begründung

Der im Haushaltsplanentwurf 2015 beim Teilergebnishaushalt 18, Produkt 11111, im Konto 43180000 für den Stadtbezirk Mitte ausgewiesene Ansatz in Höhe von 30.400,- EUR umfasst sowohl die eigenen Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates als auch die Repräsentationsmittel.
Die Aufteilung der Mittel ist vom Stadtbezirksrat Mitte zu beschließen.