Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-2235/2015 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 15.10.2015: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : Einstimmig
Antragsteller(in):
Bezirksratsherr Manfred Milkereit
Antrag Nr. 15-2235/2015:
Anhörung Flüchtlingsunterkünfte in Döhren-Wülfel
Inhalt der Drucksache:
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Anhörung Flüchtlingsunterkünfte in Döhren-Wülfel
Antrag
Der Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, kompetente Ansprechpartner zu benennen, die in der Bezirksratssitzung am 12.11.2015 die Fragen des Bezirksrates zu den Standorten von Flüchtlingsunterkünften und den Kriterien, nach welchen die Standorte ausgewählt, bzw. abgelehnt werden, beantworten können. Hierbei geht es insbesondere um die Frage, warum die Ausschreibung für den Standort Thurnithistraße in den letzten zwei Jahren nicht erfolgt ist.
Die Verwaltung wird beauftragt, kompetente Ansprechpartner zu benennen, die in der Bezirksratssitzung am 12.11.2015 die Fragen des Bezirksrates zu den Standorten von Flüchtlingsunterkünften und den Kriterien, nach welchen die Standorte ausgewählt, bzw. abgelehnt werden, beantworten können. Hierbei geht es insbesondere um die Frage, warum die Ausschreibung für den Standort Thurnithistraße in den letzten zwei Jahren nicht erfolgt ist.
Begründung
Nach Anfragen der LINKEN in der Bezirksratssitzung vom 17.09.2015 gab es nur spärliche Antworten, die den Inhalt der Fragen nicht ausreichend beantworteten. Auch die Nachfragen konnten die anwesenden Verwaltungsmitarbeiterinnen nicht beantworten und es wurde darauf verwiesen, dies sei Chefsache. Das befriedigt den Bezirksrat nicht, war die einhellige Meinung. Deshalb sollen in einer erneuten Anhörung die Fragen des Bezirksrates geklärt werden.