Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2025/2020 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Quarantäne in Einrichtungen in Mitte/Corona-Infektionen
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 21.09.2020
TOP 12.3.4.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Quarantäne in Einrichtungen in Mitte/Corona-Infektionen
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 21.09.2020
TOP 12.3.4.
Seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland wird verstärkt getestet und die Zahl der Corona-Infizierten ausgewertet, das Infektionsschutzgesetz wurde überarbeitet und angepasst, um größere lokale Ausbrüche zu verhindern. Leider kommt es dennoch immer wieder mal zu Häufungen von Infizierten auch in Einrichtungen der Medizin, der Altenpflege, von Schulen und Kitas und Krippen auch im Stadtbezirk Mitte.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Hannover:
. In welchen Einrichtungen im Stadtbezirk Mitte kam es bereits zu Ausbrüchen und bei welchen wurde die ganze Einrichtungen unter Quarantäne gestellt?
2. Inwiefern sorgt die Stadt dann dafür, dass auch bei entsprechenden Quarantänemaßnahmen menschenwürdige Umstände für die Mitarbeitenden und die Patienten, die Pflegebedürftigen, die SchülerInnen und die Kleinkinder sichergestellt werden?
3. Wie viele Fälle von Corona hat es unter den EinwohnerInnen des Stadtbezirks Mitte bisher gegeben?
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Hannover:
. In welchen Einrichtungen im Stadtbezirk Mitte kam es bereits zu Ausbrüchen und bei welchen wurde die ganze Einrichtungen unter Quarantäne gestellt?
2. Inwiefern sorgt die Stadt dann dafür, dass auch bei entsprechenden Quarantänemaßnahmen menschenwürdige Umstände für die Mitarbeitenden und die Patienten, die Pflegebedürftigen, die SchülerInnen und die Kleinkinder sichergestellt werden?
3. Wie viele Fälle von Corona hat es unter den EinwohnerInnen des Stadtbezirks Mitte bisher gegeben?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Die beiden Anfragen der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Mitte (DS Nr. 15-2023/2020 und DS Nr. 15-2025/2020) beantworten wir zusammenfassend wie folgt:
Die Anfragen beziehen sich zwar auf das Gebiet des Stadtbezirks Mitte, sind aber inhaltlich so gefasst, dass sie weit über die Zuständigkeit der Landeshauptstadt Hannover hinausgehen.
So wären in der Anfrage zum Thema kostenfreie Tests alle Einrichtungen und Unternehmen der aufgeführten Arbeitsbereiche zu befragen, die ihren Standort im Stadtbezirk Mitte haben und in unterschiedlicher Trägerschaft geführt werden. Aus diesem Grund kann auch keine Aussage zu etwaigen Planungen bezüglich des Einbaus von Wärmetestern und Luftfiltern getroffen werden.
Ähnlich unspezifisch wird in der Anfrage zur Quarantäne in Einrichtungen gefragt. Auch hier übersteigt eine Beantwortung der Fragen 1. und 2. aus den zuvor genannten Gründen die Möglichkeiten der Landeshauptstadt Hannover.
Für die Beantwortung der konkreten Fragen zur Testung von Mitarbeitenden sowie zum Infektionsgeschehen und bisher verordneten Quarantänen ist nicht die Landeshauptstadt Hannover, sondern das Gesundheitsamt der Region Hannover zuständig. Beide Anfragen wurden deshalb mit der Bitte um Unterstützung dorthin weitergeleitet. Die Beantwortung dieser Fragen durch das zuständige Gesundheitsamt würde allerdings voraussetzen, dass eine Erhebung der Zahlen stadtbezirksweise erfolgt. Sobald uns eine Antwort des Gesundheitsamtes vorliegt, wird diese umgehend weitergeleitet.
Die Anfragen beziehen sich zwar auf das Gebiet des Stadtbezirks Mitte, sind aber inhaltlich so gefasst, dass sie weit über die Zuständigkeit der Landeshauptstadt Hannover hinausgehen.
So wären in der Anfrage zum Thema kostenfreie Tests alle Einrichtungen und Unternehmen der aufgeführten Arbeitsbereiche zu befragen, die ihren Standort im Stadtbezirk Mitte haben und in unterschiedlicher Trägerschaft geführt werden. Aus diesem Grund kann auch keine Aussage zu etwaigen Planungen bezüglich des Einbaus von Wärmetestern und Luftfiltern getroffen werden.
Ähnlich unspezifisch wird in der Anfrage zur Quarantäne in Einrichtungen gefragt. Auch hier übersteigt eine Beantwortung der Fragen 1. und 2. aus den zuvor genannten Gründen die Möglichkeiten der Landeshauptstadt Hannover.
Für die Beantwortung der konkreten Fragen zur Testung von Mitarbeitenden sowie zum Infektionsgeschehen und bisher verordneten Quarantänen ist nicht die Landeshauptstadt Hannover, sondern das Gesundheitsamt der Region Hannover zuständig. Beide Anfragen wurden deshalb mit der Bitte um Unterstützung dorthin weitergeleitet. Die Beantwortung dieser Fragen durch das zuständige Gesundheitsamt würde allerdings voraussetzen, dass eine Erhebung der Zahlen stadtbezirksweise erfolgt. Sobald uns eine Antwort des Gesundheitsamtes vorliegt, wird diese umgehend weitergeleitet.