Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2023/2020 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage kostenfreie Tests für systemrelevante MitarbeiterInnen in Mitte
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 21.09.2020
TOP 12.3.3.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage kostenfreie Tests für systemrelevante MitarbeiterInnen in Mitte
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 21.09.2020
TOP 12.3.3.
Insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland ist verstärkt aufgefallen, welche für die Gesellschaft unentbehrlichen wichtigen Tätigkeiten Mitmenschen vollbringen, die im Bereich der Altenpflege, im Bereich der Medizin, in Schulen, KiTas und Krippen ihre volle Arbeitskraft für Mitmenschen einsetzen. Diese sind im Hinblick auf Corona in einem besonderen Maße gefährdet, so dass bei vielen im Stadtbezirk Mitte Arbeitenden der Wunsch besteht, sich regelmäßig kostenfrei freiwillig testen zu lassen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Hannover:
1. Unter welchen Voraussetzungen dürfen sich Mitarbeitende aus den o.a. Bereichen derzeit testen lassen?
2. Inwiefern kann die Stadt den o.a. Mitarbeitenden den Zugang noch weiter erleichtern? Für wann ist das ggf. geplant?
3. Inwiefern werden Wärmetester und Luftfilter für die o.a. Einrichtungen im Bezirk Mitte für die Zukunft geplant?
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Hannover:
1. Unter welchen Voraussetzungen dürfen sich Mitarbeitende aus den o.a. Bereichen derzeit testen lassen?
2. Inwiefern kann die Stadt den o.a. Mitarbeitenden den Zugang noch weiter erleichtern? Für wann ist das ggf. geplant?
3. Inwiefern werden Wärmetester und Luftfilter für die o.a. Einrichtungen im Bezirk Mitte für die Zukunft geplant?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Die beiden Anfragen der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Mitte (DS Nr. 15-2023/2020 und DS Nr. 15-2025/2020) beantworten wir zusammenfassend wie folgt:
Die Anfragen beziehen sich zwar auf das Gebiet des Stadtbezirks Mitte, sind aber inhaltlich so gefasst, dass sie weit über die Zuständigkeit der Landeshauptstadt Hannover hinausgehen.
So wären in der Anfrage zum Thema kostenfreie Tests alle Einrichtungen und Unternehmen der aufgeführten Arbeitsbereiche zu befragen, die ihren Standort im Stadtbezirk Mitte haben und in unterschiedlicher Trägerschaft geführt werden. Aus diesem Grund kann auch keine Aussage zu etwaigen Planungen bezüglich des Einbaus von Wärmetestern und Luftfiltern getroffen werden.
Ähnlich unspezifisch wird in der Anfrage zur Quarantäne in Einrichtungen gefragt. Auch hier übersteigt eine Beantwortung der Fragen 1. und 2. aus den zuvor genannten Gründen die Möglichkeiten der Landeshauptstadt Hannover.
Für die Beantwortung der konkreten Fragen zur Testung von Mitarbeitenden sowie zum Infektionsgeschehen und bisher verordneten Quarantänen ist nicht die Landeshauptstadt Hannover, sondern das Gesundheitsamt der Region Hannover zuständig. Beide Anfragen wurden deshalb mit der Bitte um Unterstützung dorthin weitergeleitet. Die Beantwortung dieser Fragen durch das zuständige Gesundheitsamt würde allerdings voraussetzen, dass eine Erhebung der Zahlen stadtbezirksweise erfolgt. Sobald uns eine Antwort des Gesundheitsamtes vorliegt, wird diese umgehend weitergeleitet.
Die Anfragen beziehen sich zwar auf das Gebiet des Stadtbezirks Mitte, sind aber inhaltlich so gefasst, dass sie weit über die Zuständigkeit der Landeshauptstadt Hannover hinausgehen.
So wären in der Anfrage zum Thema kostenfreie Tests alle Einrichtungen und Unternehmen der aufgeführten Arbeitsbereiche zu befragen, die ihren Standort im Stadtbezirk Mitte haben und in unterschiedlicher Trägerschaft geführt werden. Aus diesem Grund kann auch keine Aussage zu etwaigen Planungen bezüglich des Einbaus von Wärmetestern und Luftfiltern getroffen werden.
Ähnlich unspezifisch wird in der Anfrage zur Quarantäne in Einrichtungen gefragt. Auch hier übersteigt eine Beantwortung der Fragen 1. und 2. aus den zuvor genannten Gründen die Möglichkeiten der Landeshauptstadt Hannover.
Für die Beantwortung der konkreten Fragen zur Testung von Mitarbeitenden sowie zum Infektionsgeschehen und bisher verordneten Quarantänen ist nicht die Landeshauptstadt Hannover, sondern das Gesundheitsamt der Region Hannover zuständig. Beide Anfragen wurden deshalb mit der Bitte um Unterstützung dorthin weitergeleitet. Die Beantwortung dieser Fragen durch das zuständige Gesundheitsamt würde allerdings voraussetzen, dass eine Erhebung der Zahlen stadtbezirksweise erfolgt. Sobald uns eine Antwort des Gesundheitsamtes vorliegt, wird diese umgehend weitergeleitet.