Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Antragsteller(in):
Fraktion DIE LINKE.
Drucksache Nr. 15-1948/2017 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Fahrrad-Zuwegung von der Brackebuschstraße zum Almstadtweg
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 23.08.2017
TOP 10.1.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Linden-Limmer (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Fahrrad-Zuwegung von der Brackebuschstraße zum Almstadtweg
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 23.08.2017
TOP 10.1.1.
Mit Antrag vom 10.2.2014 (Drs. 15-0319/2014) wurde eine Ausbesserung der viel befahrenen Fahrrad-Zuwegung zum Almstadtweg abgehend von der Brackebuschstraße vor der Dornröschen-Brücke (Zufahrt zum Radweg an der Leine entlang, Fahrtrichtung Faustgelände) beschlossen.
Mit der Anfrage aus Drs. 15-0057/2016 wurde am 3.2.2016 im Bezirksrat nachgefragt, wann diese Ausbesserung stattfindet und wann das „Vorfahrt achten!“-Schild wieder aufgestellt wird. In der Antwort auf diese Anfrage (Drs. 15-0057/2016 F1) schreibt die Verwaltung:
„Der beschrieben Asphaltweg ist im Zuge der enercity-Baumaßnahme 2015 neu hergestellt worden. Es gab hier diverse Mängelanzeigen aufgrund einer welligen Oberfläche. Diese Mängel wurden behoben. Der Fahrradweg ist seitdem in dem beschriebenen Abschnitt in einem guten Zustand.“ und
„Das Schild mit dem Verkehrszeichen „Vorfahrt achten“ im Bereich Brackebuschstraße werden wir kurzfristig über den Fachbereich Tiefbau (OE 66) wieder einbauen lassen.“
Bei der ersten Antwort scheint es, als ob die Verwaltung hier von dem Almstadtweg selbst spricht, der tatsächlich mit der enercity-Baumaßnahme 2015 neu hergestellt wurde. Der Ursprungsantrag aus dem Jahr 2014, wie auch die Nachfrage aus 2016 bezog sich aber explizit auf die genannte Zuwegung, die sich in schlechtem Zustand befand und immer noch befindet.
Auch das „Vorfahrt achten!“-Schild wurde bislang noch nicht wieder aufgestellt.
Daher fragen wir die Verwaltung:
1. Warum ist die Asphaltdecke auf der oben genannten Fahrrad-Zuwegung noch immer nicht erneuert und das „Vorfahrt achten!“-Schild noch nicht wieder aufgestellt worden?
2. Wann werden diese vom Bezirksrat beschlossenen Maßnahmen endlich umgesetzt?
Mit der Anfrage aus Drs. 15-0057/2016 wurde am 3.2.2016 im Bezirksrat nachgefragt, wann diese Ausbesserung stattfindet und wann das „Vorfahrt achten!“-Schild wieder aufgestellt wird. In der Antwort auf diese Anfrage (Drs. 15-0057/2016 F1) schreibt die Verwaltung:
„Der beschrieben Asphaltweg ist im Zuge der enercity-Baumaßnahme 2015 neu hergestellt worden. Es gab hier diverse Mängelanzeigen aufgrund einer welligen Oberfläche. Diese Mängel wurden behoben. Der Fahrradweg ist seitdem in dem beschriebenen Abschnitt in einem guten Zustand.“ und
„Das Schild mit dem Verkehrszeichen „Vorfahrt achten“ im Bereich Brackebuschstraße werden wir kurzfristig über den Fachbereich Tiefbau (OE 66) wieder einbauen lassen.“
Bei der ersten Antwort scheint es, als ob die Verwaltung hier von dem Almstadtweg selbst spricht, der tatsächlich mit der enercity-Baumaßnahme 2015 neu hergestellt wurde. Der Ursprungsantrag aus dem Jahr 2014, wie auch die Nachfrage aus 2016 bezog sich aber explizit auf die genannte Zuwegung, die sich in schlechtem Zustand befand und immer noch befindet.
Auch das „Vorfahrt achten!“-Schild wurde bislang noch nicht wieder aufgestellt.
Daher fragen wir die Verwaltung:
1. Warum ist die Asphaltdecke auf der oben genannten Fahrrad-Zuwegung noch immer nicht erneuert und das „Vorfahrt achten!“-Schild noch nicht wieder aufgestellt worden?
2. Wann werden diese vom Bezirksrat beschlossenen Maßnahmen endlich umgesetzt?
Antwort
Zu 1. und 2.:
Die Verwaltung hat die Überarbeitung und Verbesserung der Radwegverbindung in Linden zwischen Justus- Garten- Brücke und der Fössebrücke öffentlich ausgeschrieben.
Zum Submissionstermin am 2.8.2017 ist kein Angebot eingereicht worden. Deshalb können die Arbeiten nicht wie vorgesehen bis Oktober beendet werden. Die in Frage kommenden Tiefbauunternehmungen sind durch andere Bauobjekte gebunden, so dass für diese kleinere Baumaßnahme mit Bruttokosten in Höhe von ca. 110.000 € keine Kapazitäten vorhanden sind oder aufgrund der kleinteiligen Arbeiten kein Interesse an der Ausführung besteht.
Die Bauleistungen werden erneut öffentlich ausgeschrieben. Dazu wird ein Bauzeitenplan vorgeben, der ein Arbeiten ab Herbst 2017 bis zum Frühjahr 2018 zulässt.
Die Bieter haben dann die Möglichkeit nach einem geeigneten Zeitraum zu suchen.
Dadurch wird es wahrscheinlich, ein wirtschaftliches Angebot zu bekommen.
Die Verwaltung wird nunmehr zumindest die Beschilderung „Vorfahrt achten“ im Bereich der Zuwegung über den Werkhof Rosenbuschweg vorab herstellen. Die Bodenbelagsarbeiten sind innerhalb der neuen öffentlichen Ausschreibung berücksichtigt.
Die bauliche Sanierung der Zuwegung Brackebuschweg / Almstadtweg, einschließlich der Beschilderung, ist eingebettet in die Gesamtbaumaßnahme „Sanierung und Verbreiterung der Fahrradstrecke zwischen Justus-Garten-Brücke und Fössebrücke“.
Die Verwaltung hat die Überarbeitung und Verbesserung der Radwegverbindung in Linden zwischen Justus- Garten- Brücke und der Fössebrücke öffentlich ausgeschrieben.
Zum Submissionstermin am 2.8.2017 ist kein Angebot eingereicht worden. Deshalb können die Arbeiten nicht wie vorgesehen bis Oktober beendet werden. Die in Frage kommenden Tiefbauunternehmungen sind durch andere Bauobjekte gebunden, so dass für diese kleinere Baumaßnahme mit Bruttokosten in Höhe von ca. 110.000 € keine Kapazitäten vorhanden sind oder aufgrund der kleinteiligen Arbeiten kein Interesse an der Ausführung besteht.
Die Bauleistungen werden erneut öffentlich ausgeschrieben. Dazu wird ein Bauzeitenplan vorgeben, der ein Arbeiten ab Herbst 2017 bis zum Frühjahr 2018 zulässt.
Die Bieter haben dann die Möglichkeit nach einem geeigneten Zeitraum zu suchen.
Dadurch wird es wahrscheinlich, ein wirtschaftliches Angebot zu bekommen.
Die Verwaltung wird nunmehr zumindest die Beschilderung „Vorfahrt achten“ im Bereich der Zuwegung über den Werkhof Rosenbuschweg vorab herstellen. Die Bodenbelagsarbeiten sind innerhalb der neuen öffentlichen Ausschreibung berücksichtigt.