Anfrage Nr. 15-1720/2018:
Obike-Fahrräder

Inhalt der Drucksache:

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Obike-Fahrräder


Laut medialer Berichterstattung ist der Fahrradverleihanbieter Obike insolvent.
Im gesamten Stadtgebiet, besonders jedoch im Stadtbezirk Mitte, sind zahlreiche Fahrräder dieses Anbieters noch vorzufinden.

Wir fragen die Verwaltung:

1) Welche Maßnahmen beabsichtigt die Verwaltung, um die Fahrräder aus dem Stadtbild zu entfernen, welche Kosten sind für etwaige Entsorgungs- und/oder Unterstellungsmaßnahmen zu erwarten, wer trägt diese und erwägt die Verwaltung einen Verkauf der Räder zur (Re)Finanzierung der in diesem Kontext entstehenden Kosten?

2) Wie will die Stadt zukünftig mit Anbietern von Fahrradverleihsystemen umgehen, um ein solches Desaster zu verhindern?

3) Welche rechtlichen Möglichkeiten hat die Verwaltung zur Regulierung und Einschränkung von Fahradverleihanbietern?