Anfrage Nr. 15-1674/2021:
Ergriffene Maßnahmen gegen politische Hassbotschaften im Stadtbezirk

Inhalt der Drucksache:

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Ergriffene Maßnahmen gegen politische Hassbotschaften im Stadtbezirk

Anfang des Jahres verurteilte der Stadtbezirk einstimmig jegliche politischen Botschaften von verbotenen und/oder extremistischen Vereinigungen im Stadtbezirk und forderte die Entfernung dieser entweder durch die Verwaltung oder den Eigentümer der entsprechenden Immobilien.

Bedauerlicherweise gibt es aber weiterhin teils großflächige Schmierereien im Stadtbezirk, so z.B. in der Rutenbergstraße (Unterführung Eisenbahn), Bemeroder Straße/Ecke Emslandstraße und Haltestelle Brabeckstraße

Fragen an die Verwaltung:

1. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um politische Hassbotschaften im Stadtbezirk zu entfernen oder entfernen zu lassen?
2. Wie viele Stellen wurden davon befreit?