Anfrage Nr. 15-1604/2017:
Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten

Inhalt der Drucksache:

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Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten

In Hannover wurden und werden mehrere städtische Bauvorhaben als ÖPP-Projekte (Projekte in Öffentlich-Privater Partnerschaft) durchgeführt. Hierbei wird das Bauvorhaben der Landeshauptstadt Hannover durch einen privaten Partner geplant, finanziert und realisiert. In der Form eines ‚kreditähnlichen Rechtsgeschäftes‘ werden die Kosten eines solchen Projektes nach der Auftragsvergabe schrittweise durch die LHH abbezahlt.

Insbesondere aufgrund der derzeitig niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt steht jedoch die Frage der Wirtschaftlichkeit solcher ÖPP-Projekte im Raum, da dadurch eine Realisierung von Bauvorhaben in ‚Eigenregie‘ der Landeshauptstadt Hannover wirtschaftlicher sein kann.

Im Stadtbezirk Misburg-Anderten soll aktuell der Neubau des Misburger Bades als ÖPP-Projekt realisiert werden.

Dazu fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Bauprojekte wurden im Stadtbezirk Misburg-Anderten in den letzten zehn Jahren als ÖPP-Projekte durchgeführt, was haben diese gekostet und wie teuer wäre eine Umsetzung der Projekte in ‚Eigenregie‘ der Landeshauptstadt Hannover jeweils alternativ gewesen (bitte tabellarisch auflisten)?

2. Wie ist das Haftungsrisiko der Landeshauptstadt Hannover bei eventuellen Baukostensteigerungen oder auch Insolvenz des Projektpartners einzuschätzen (siehe auch die Erfahrung mit dem jetzt abrissreifen Misburger Bad)?

3. Wie wird sichergestellt, dass die gewählte Variante eines Bauvorhabens (ÖPP versus Planung, Finanzierung und Umsetzung des Bauvorhabens in ‚Eigenregie‘ der Landeshauptstadt Hannover) die günstigere und - was das Haftungsrisiko betrifft - sicherere ist?