Informationen:
Beratungsverlauf:
Anfragesteller(in):
CDU-Fraktion
Anfrage Nr. 15-1121/2019:
Jugendzentrum Bemerode - Lärmschutzwand
Inhalt der Drucksache:
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Jugendzentrum Bemerode - Lärmschutzwand
Nachfrage: Jugendzentrum Bemerode-Lärmschutzwand
In der Sitzung vom 13. Dezember 2017 hat der Bezirksrat auf Initiative der CDU einstimmig den Antrag Nr. 15-3134/2017 verabschiedet. In diesem haben wir um Prüfung darum gebeten, „ein Konzept vorzulegen, dass so schnell wie möglich den Rückbau der Lärmschutzwand zur Emslandstraße vorsieht“. In der Antwort der Verwaltung (1. Entscheidung 15-3134/2017 S1) heißt es, dass zur Umsetzung der Maßnahme die Voraussetzungen der Baugenehmigung zu beachten seien und man dieses prüfe.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Hat eine Prüfung stattgefunden? Und wenn ja, zu welchem Ergebnis ist diese gekommen?
2. Falls eine Prüfung stattgefunden hat und diese positiv für einen Rückbau der Lärmschutzwand beschieden wurde, wann ist mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen?
In der Sitzung vom 13. Dezember 2017 hat der Bezirksrat auf Initiative der CDU einstimmig den Antrag Nr. 15-3134/2017 verabschiedet. In diesem haben wir um Prüfung darum gebeten, „ein Konzept vorzulegen, dass so schnell wie möglich den Rückbau der Lärmschutzwand zur Emslandstraße vorsieht“. In der Antwort der Verwaltung (1. Entscheidung 15-3134/2017 S1) heißt es, dass zur Umsetzung der Maßnahme die Voraussetzungen der Baugenehmigung zu beachten seien und man dieses prüfe.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Hat eine Prüfung stattgefunden? Und wenn ja, zu welchem Ergebnis ist diese gekommen?
2. Falls eine Prüfung stattgefunden hat und diese positiv für einen Rückbau der Lärmschutzwand beschieden wurde, wann ist mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen?