Anfrage Nr. 15-0833/2019:
Langfristige finanzielle Folgen der Durchwegung des Ihme-Zentrums

Inhalt der Drucksache:

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Langfristige finanzielle Folgen der Durchwegung des Ihme-Zentrums

Unbestätigten Informationen zufolge soll es hinsichtlich der Durchwegung des Ihme-Zentrums von der Blumenauerstraße zur Ida-Arenhold-Brücke ein Rechtsgutachten geben.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

1. Existiert ein derartiges Gutachten? (Wenn Ja: Wer hat es bei wem aus welchen Gründen und zu welchen Kosten in Auftrag gegeben, was sind die wesentlichen Inhalte und welche Kosten - einmalig und wiederkehrend – werden bei Umsetzung eventueller Empfehlungen für die Landeshauptstadt Hannover entstehen und inwieweit werden zumindest einmalige Kosten aus Fördermitteln des Bundes gedeckt?)

2. Welche finanziellen Mittel wurden bislang aus den genehmigten Fördergeldern für welche Zwecke verwandt bzw. sind im laufenden Haushalt verplant?

3. Inwieweit und ggf. wann ist mit einer Umsetzung der Maßnahmen zur Errichtung besagter Durchwegung zu rechnen?