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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Aufbringen von Piktogrammen, Erneuerung von Grenzmarkierungen und Zick-Zack-Linien
Sitzung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List am 18.03.2019
TOP 8.2.1.
Beschluss
In den „Tempo 30 Straßen“ im gesamten Stadtbezirk Piktogramme aufgetragen werden und
Grenzmarkierungen erneuert werden, wo Autos auf den Gehwegen parken dürfen. An den Straßenkreuzungen (-ecken) werden
Zick-Zack-Linien aufgetragen bzw. erneuert.
Entscheidung
Dem Vorschlag wird teilweise gefolgt
In allen Tempo 30-Zonen wird bereits als Standard an jeder Einfahrt in die Zone sowie an neuralgischen Stellen die Zahl 30 auf der Fahrbahn markiert.
Ebenfalls ist es Standard, dass dort, wo auf dem Gehweg geparkt werden darf, eine bauliche Trennung durch Belagswechsel oder eine Markierung erfolgt.
An Kreuzungen und Einmündungen gilt grundsätzlich das gesetzliche Haltverbot auf jeweils fünf Metern Länge. Vielfach wird an kritischen Stellen zur Verdeutlichung des Haltverbots eine Grenzmarkierung aufgetragen. Die Verwaltung hält es allerdings nicht für sinnvoll, dieses flächendeckend an allen Kreuzungen und Einmündungen durchzuführen, da nicht jede Örtlichkeit problematisch ist. Sofern Hinweise von Institutionen, Bewohnern oder anderen an der Abwicklung des öffentlichen Straßenverkehrs Interessierten bei der Verwaltung eingehen, werden diese im Einzelfall geprüft und erforderlichenfalls auch markiert.
Verwitterte bzw. abgenutzte Markierungen werden ständig – ohne gesonderte Hinweise – im gesamten Stadtgebiet erneuert.