Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-0643/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Unterbringung geflüchteter Menschen
Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am 14.03.2019
TOP 8.2.2.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Unterbringung geflüchteter Menschen
Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am 14.03.2019
TOP 8.2.2.
In den Jahren 2015 und 2016 hatte die Zahl der nach Deutschland geflüchteten Menschen ihren Höchststand und stellte Bund, Land und Kommune vor große Herausforderungen. In dieser Notsituation war es unvermeidlich in möglichst geringer Zeit zahlreiche Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Viele dieser Unterbringungsmöglichkeiten sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr im Betrieb. Durch rückläufige Zahlen ist anzunehmen, dass nicht alle geplanten Unterbringungsmaßnahmen realisiert werden bzw. es zu Umwidmungen kommt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Welche Unterbringungsmöglichkeiten gibt es zurzeit im Stadtbezirk, welche Kapazitäten halten diese vor, wie ist deren Auslastung und mit welchen Belegungszahlen wird kurz- und mittelfristig gerechnet (bitte jeweils aufschlüsseln nach Standort und Unterbringungsart, z.B. Hotels, Gemeinschaftsunterkünfte mit und ohne abgeschlossenen Wohneinheiten, Privatwohnungen, Wohnungen, städtische Wohnungen und sämtliche sonstige Unterbringungsmöglichkeiten)?2. Werden geplante oder im Bau befindliche Unterbringungsmaßnahmen so umgesetzt wie ursprünglich beabsichtigt oder haben sich zwischenzeitlich Änderungen bzw. Umwidmungen ergeben (wenn ja, welche)?3. Welche leerstehenden bzw. in absehbarer Zeit nicht weiter benötigten Unterbringungsmöglichkeiten können anderweitig genutzt werden, etwa Umwidmungen für die Unterbringungen von Obdachlosen, Studenten usw.?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1.:
Zu Frage 2.: Für den Stadtbezirk Döhren-Wülfel wurden für die Flüchtlingsunterbringung noch die Standorte Erythropelstraße und Thurnithistraße beschlossen. Beide Standorte wurden mit der Drucksache 2087/2016 zunächst zurückgestellt. Hier ist es möglich, dass beide Standorte bei Bedarf noch realisiert werden.
Zu Frage 3.: Im Stadtbezirk Döhren-Wülfel gibt es derzeit keine leerstehenden Flüchtlingsunterkünfte. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Unterkünfte auch in den nächsten Jahren gut ausgelastet sind, sodass gegenwärtig keine Um- oder Nachnutzungen geplant werden.
Stadtbezirk Döhren-Wülfel | |||
Gemeinschaftsunterkünfte: | Kapazität: | Belegung (Stand 06.03.19): | |
Am Mittelfelde 65/67 | 100 | 123 | |
Karlsruher Str. 2d | 110 | 110 | |
Grazer Str. 5 | 100 | 81 | * |
Wohnprojekt: | |||
Cäcilienstr. 5 | 21 | 17 | |
Wohnungen: | |||
7 Wohnungen | 22 | 18 | |
SUMME | 353 | 349 | |
Notunterkunft: (inaktiv) | |||
Expo Plaza 1 | 400 | 0 | |
* Sanierungsbedingter Leerstand aufgrund eines Brandschadens | |||
Ebenfalls mit der DS 2087/2016 wurde der Standort Thaerstraße vollständig aufgegeben.
In der Spittastraße entsteht derzeit ein Neubauvorhaben der Zusatzversorgungskasse Hannover, in dem ein Teil der Wohnungen an Flüchtlinge vermietet werden soll.
Zu Frage 3.: Im Stadtbezirk Döhren-Wülfel gibt es derzeit keine leerstehenden Flüchtlingsunterkünfte. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Unterkünfte auch in den nächsten Jahren gut ausgelastet sind, sodass gegenwärtig keine Um- oder Nachnutzungen geplant werden.