Anfrage Nr. 15-0466/2020:
Status der Abarbeitung des Rahmenplanes des FREK für das Sanierungsgebiet Mühlenberg

Inhalt der Drucksache:

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Status der Abarbeitung des Rahmenplanes des FREK für das Sanierungsgebiet Mühlenberg

Mit Drucksache 1344/2018 wurde für das Sanierungsgebiet Mühlenberg ein Freiraumentwicklungskonzept mit einem Rahmenplan beschlossen. Zwecks Priorisierung wurden die verschiedenen Maßnahmen in die Kategorien I (kurzfristige-), II (mittelfristige-) und III (langfristige Maßnahmen) eingeteilt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie ist der konkrete Stand der Umsetzung und wann sind die avisierten Fertigstellungstermine bzw. –zeiträume für die einzelnen Maßnahmen?
2. Werden nach gegenwärtigem Stand der Dinge die Zeit- und Budgetvorgaben eingehalten?
3. Ist die Finanzierung aller Maßnahmen nach wie vor gewährleistet bzw. droht das Risiko einer Verfristung falls die städtebaulichen Mittel nicht rechtzeitig abgerufen werden und falls ja, welche Maßnahmen sind davon betroffen?