Informationen:
Beratungsverlauf:
- 25.03.2019: Stadtbezirksrat Mitte: Zurückgezogen
Antragsteller(in):
Bezirksratsherr Dr. Jürgen Junghänel
Antrag Nr. 15-0367/2019 N1:
Bürgerbeteiligung Namensfindung Hindenburgstraße
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Bürgerbeteiligung Namensfindung Hindenburgstraße
Antrag
Hiermit ändere ich meinen Antrag 15 - 0367/2019 wie folgt:
Antrag zu beschließen:
Zur Findung eines neuen Namens für die jetzige Hindenburgstraße wird das folgende zweistufiges Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt. Eventuell entgegenstehende Festlegungen in Hinsicht auf eine Bürgerbeteiligung im Beschluss der Drucksache 15-1464/2018 werden aufgehoben.
1. Phase
Alle Mieter und EigentümerInnen der Häuser der Hindenburgstraße werden postalisch über das Verfahren zum Finden eines neuen Namens für die Hindenburgstraße informiert.
Sie werden um schriftlich einzureichende Namensvorschläge gebeten.
Sie sollen darauf hingewiesen werden, dass der Name Hindenburg keine Aussicht auf Verwirklichung hat. Weiterhin soll bei Vorschlag von Persönlichkeiten als Namensgeber/in ein eventueller Bezug der Persönlichkeit zu Hannover begründet werden.
Die Stadtverwaltung bewertet diese Namen auf Umsetzbarkeit und klärt bei Persönlichkeiten deren Lebensweg.
Der Bezirksrat beschließt dann, welche 4 Namen den Anwohnern den Bewohnern zur Stellungnahme vorgelegt werden.
2.Phase
Alle MieterInnen und EigentümerInnen der Hindenburgstraße werden dann zu diesen Namen angehört.
Die Verwaltung wertet aus und legt das Ergebnis dem Bezirksrat in einer Drucksache vor.
Der Bezirksrat stimmt über den neuen Namen ab.
Antrag zu beschließen:
Zur Findung eines neuen Namens für die jetzige Hindenburgstraße wird das folgende zweistufiges Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt. Eventuell entgegenstehende Festlegungen in Hinsicht auf eine Bürgerbeteiligung im Beschluss der Drucksache 15-1464/2018 werden aufgehoben.
1. Phase
Alle Mieter und EigentümerInnen der Häuser der Hindenburgstraße werden postalisch über das Verfahren zum Finden eines neuen Namens für die Hindenburgstraße informiert.
Sie werden um schriftlich einzureichende Namensvorschläge gebeten.
Sie sollen darauf hingewiesen werden, dass der Name Hindenburg keine Aussicht auf Verwirklichung hat. Weiterhin soll bei Vorschlag von Persönlichkeiten als Namensgeber/in ein eventueller Bezug der Persönlichkeit zu Hannover begründet werden.
Die Stadtverwaltung bewertet diese Namen auf Umsetzbarkeit und klärt bei Persönlichkeiten deren Lebensweg.
Der Bezirksrat beschließt dann, welche 4 Namen den Anwohnern den Bewohnern zur Stellungnahme vorgelegt werden.
2.Phase
Alle MieterInnen und EigentümerInnen der Hindenburgstraße werden dann zu diesen Namen angehört.
Die Verwaltung wertet aus und legt das Ergebnis dem Bezirksrat in einer Drucksache vor.
Der Bezirksrat stimmt über den neuen Namen ab.
Begründung
Im Spagat zwischen wünschenswerter Bürgerbeteiligung und repräsentativer Demokratie muss klar gemacht werden, welche Rolle die Beteiligten haben bzw. vom Bezirksrat ermöglicht werden.
Wenn lediglich Namensvorschläge in einem einstufigen Verfahren eingeholt werden, wird man zwar Namensvorschläge bekommen, aber kein echtes Meinungsbild erhalten.
Nur eine Anhörung würde den Beteiligten die Möglichkeit nehmen, eigene Vorschläge einzubringen.
Das vorgeschlagene Verfahren ist „auf Papier“ und bietet bei vertretbarem Aufwand eine Bürgerbeteiligung und verspricht eine noch überschaubare Anzahl an Nennungen.
Eine Einbeziehung des Zooviertels oder das gesamten Bezirkes wäre mit einem unverhältnismäßigem Aufwand verbunden,
EinVerfahren per email könnte bei dem hochsensiblen Thema durch Mobilisierung interessierten Kreise zu einer nicht zu beherrschenden Anzahl an Nennungen – auch des gleichen Namens - führen und sogar Datenschutzprobleme nach sich ziehen.