Das Stadtbezirksmanagement bekommt in allen Stadtbezirken zur Erfüllung von Aufgaben Mittel aus dem Haushalt bereitgestellt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1.Wie hoch waren die Mittel des Stadtbezirksmanagements jeweils in den letzten drei Jahren?
2.Welche Kriterien gibt es für die Mittelvergabe?
3.Wofür und in welcher Höhe wurden die Mittel jeweils in den letzten drei Jahren ausgegeben (bitte einzelne Auflistung nach Maßnahme und Jahr)?

Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Im Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Hannover findet man unter der Finanzposition 74310800 als sonstige Geschäftsaufwendungen die Mittel, die dem Stadtbezirksmanagement für 13 Stadtbezirke zur Verfügung stehen.

Im Jahr 2017 stand ein Betrag in Höhe von 25.000€ zur Verfügung. Auf den Stadtbezirk 06 entfielen bei einer 100%igen Freigabe 1.825€.

Im Jahr 2018 stand dieselbe Gesamtsumme zur Verfügung, wurde jedoch nur zu 80% ausgenutzt, wodurch sich für den Stadtbezirk 06 eine Summe in Höhe von 1.460€ ergab.

Im Jahr 2019 entfielen von 15.000€ Haushaltsmitteln bei voller Freigabe 1.090€ für das Stadtbezirksmanagement 06.

Antwort der Verwaltung zu Fragen 2 – 3:
Die Geschäftsaufwendungen werden grundsätzlich nicht für investive Maßnahmen eingesetzt. Sie können jedoch bedarfsabhängig und flexibel auch in den unterschiedlichen Stadtbezirken sowie für stadtbezirksübergreifende, zentrale Aufgaben eingesetzt werden.



Beispiele für den Einsatz der Haushaltsmittel sind u.a.:

Das Stadtbezirksmanagement Kirchrode-Bemerode-Wülferode hat aus den o.g. Haushaltsmitteln in den vergangenen Jahren beispielsweise der Flyer „Wohnen im Stadtbezirk“, einen Workshop des I-Beirates und die Schlüssel für die neuen Schaukästen finanziert.

Bei den einzelnen Ausgaben handelt es sich um Geschäfte der laufenden Verwaltung, über die die Verwaltung gegenüber dem Rechnungsprüfungsamt nachweispflichtig ist.