Anfrage Nr. 15-0076/2011:
Bebauungsplan Nr. 951; 2. Änderung - "Grashöfe"
Inhalt der Drucksache:
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Bebauungsplan Nr. 951; 2. Änderung - "Grashöfe"
In der Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 28.01.2005 informierte die Verwaltung, dass das Verfahren zum Bebauungsplan 951 durch den Oberbürgermeister verwaltungsintern für 5 Jahre auf „Eis“ gelegt wird. Grundlage dieser Entscheidung sei ein Gespräch mit Vertretern der Wirtschaft und des Gewerbeaufsichtsamt gewesen.
Auf Nachfrage in der obigen Sitzung erklärte die Verwaltung ( Frau Roth ) u.a., dass das Bebauungsplanverfahren damit nicht aufgehoben, sondern befristet ausgesetzt werde.
Nachdem die 5 Jahresfrist bereits überschritten ist fragen wir die Verwaltung:
Auf Nachfrage in der obigen Sitzung erklärte die Verwaltung ( Frau Roth ) u.a., dass das Bebauungsplanverfahren damit nicht aufgehoben, sondern befristet ausgesetzt werde.
Nachdem die 5 Jahresfrist bereits überschritten ist fragen wir die Verwaltung:
- Haben sich in den letzten 5 Jahren nunmehr die Rahmenbedingungen, die zur Aussetzung des B-Planverfahrens geführt haben, im positiven Sinne verbessert?
- Wenn ja, wann wird das B-Planverfahren wieder aufgenommen?
- Wenn nein, welches sind weiterhin die Gründe hierfür?