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1. Ausgangslage
Mühlenberg wurde im Dezember 2014 in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen (Drucksachen Nr. 2079/2015 N1 und 2173/2016 N1).
Gemessen an der Bebauungsdichte und der Einwohnerzahl weist der Stadtteil Mühlenberg zwar eine gute quantitative Versorgung sowohl mit wohnortnahen als auch übergeordneten Freiräumen auf. Doch bereits in der „Vorbereitenden Untersuchung Mühlenberg“ im Jahr 2008 sowie im „Integrierten Entwicklungskonzept Mühlenberg“ im Jahr 2016 (IEK 2016, Drucksache Nr. 2444/2017) wird hinsichtlich der Gestaltung und Ausstattung der Grün- und Freiflächen im Sanierungsgebiet folgendes attestiert: Öffentlichen Straßen und Plätzen mangelt es an Funktionalität und Gestaltqualität, auch halböffentliche Grünflächen bieten kaum Aufenthaltsqualität.
Dies gilt insbesondere für die Hochhauslagen im Ossietzkyring und Canarisweg, wie auch für die Freiflächen am Mühlenberger Markt mit der Fußgängerzone. Viele Spielflächen im Stadtteil sind überaltert und „abgespielt“ und weisen einen dringenden Erneuerungsbedarf auf.
Für die Verbesserung der Lebensbedingungen im Sanierungsgebiet Mühlenberg spielen neben der unmittelbaren Wohnsituation das Angebot und die Qualität öffentlicher und privater Freiflächen eine wesentliche Rolle. Insbesondere für Familien, Kinder und Jugendliche sowie ältere Menschen ist ein gutes Wohnumfeld wichtig für soziale Kontakte, Integration sowie als positiver Identitäts- und Imageträger.
Ein weiterer Handlungsbedarf besteht in der Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Orientierung im Stadtteil sowie in der Verbesserung des Images und einer Stärkung der Identifikation der BewohnerInnen mit ihrem Stadtteil.
In der Drucksache Nr. 2377/2017 „Maßnahmen und Perspektiven für den Stadtteil Mühlenberg“ wird das Freiraumentwicklungskonzept als zentrale Grundlage für die freiräumlichen, verkehrlichen und städtebaulichen Maßnahmen im Rahmen des Soziale-Stadt-Prozesses Mühlenberg beschrieben.
2. Inhalt des Handlungskonzeptes
Das Freiraumentwicklungskonzept (FREK) Mühlenberg wurde von September 2016 bis Dezember 2017 erarbeitet, um Planungsziele für das Handlungsfeld Wohnumfeld, Grün- und Freiflächen mit seinen vielfältigen Überschneidungen zu weiteren Handlungsfeldern (vgl. IEK 2016) zu entwickeln.
Ein zentraler Bestandteil der Bearbeitung lag in der aktiven Beteiligung und Mitwirkung der EinwohnerInnen an der Konzeptentwicklung sowie in der engen Abstimmung mit lokalen Akteuren und den thematisch betroffenen Fachbereichen der Stadtverwaltung. Die Ergebnisse der Beteiligung sind in dem Konzept zusammenfassend dokumentiert und haben die Planung maßgeblich beeinflusst.
Das FREK übernimmt für die weitere Sanierung die Funktion einer Rahmenplanung. Mit dem Konzept und dem dazugehörigen Maßnahmenkatalog wurde ein umfangreiches, abgestimmtes Handlungsprogramm für die nächsten Jahre entwickelt. Die aufgezeigten freiraumplanerischen, städtebaulichen und verkehrsplanerischen kurz-, mittel- und langfristig geplanten Maßnahmen zielen auf eine Aufwertung und Qualitätssteigerung bestehender öffentlicher Freiräume (Spielplätze, öffentliche Grünflächen, halböffentliche Freiflächen, Straßen, Wege und Plätze). Dabei geht es sowohl um eine Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität für verschiedene Zielgruppen als auch um eine gestalterische Aufwertung des Stadtteils. Die Verbesserung bzw. die Herstellung der Barrierefreiheit ist für alle Maßnahmen dabei ein integrativer Bestandteil.
Die räumlichen Schwerpunkte für die freiraumplanerische Entwicklung des Stadtteils Mühlenberg bilden die öffentlichen und privaten Flächen am Canarisweg und die einzige größere öffentliche Grünfläche im Sanierungsgebiet, der Bereich um das Regenrückhaltebecken in Verbindung mit dem Spielpark.
Eine zentrale Rolle spielt die Weiterentwicklung bestehender Spielplätze. Nicht nur, um den Kindern im Stadtteil Mühlenberg zusätzliche Entwicklungsräume mit vielfältigen Sinnes- und Bewegungs-erfahrungen anzubieten - Spielplätze sind wichtige Kommunikationsorte im Stadtteil.
Ebenso liegt in der Aufwertung und Gestaltung von Plätzen, Straßen und Wegen ein wichtiges Entwicklungspotenzial im Sanierungsgebiet.
Einer besonderen Aufmerksamkeit bedarf das Mühlenberger Zentrum mit Marktplatz und Fußgängerzone. Die Entwicklung beeinflusst die Zentrumsqualität und kann zur Stabilisierung der Versorgungsfunktion beitragen. Die Aufwertung des Zentrums besitzt eine hohe Bedeutung bei der Bewohnerschaft, dies wurde im Rahmen der Beteiligung besonders deutlich.
Die Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie die barrierefreie Erreichbarkeit des öffentlichen Nahverkehrs stehen bei den Maßnahmenvorschlägen für die Bornumer Straße und Beckstraße im Vordergrund. Im Hinblick auf den temporären Standort der Kindertagestätte in der Beckstraße sowie den Neubau des Familienzentrums an der Beckstraße gilt es, die Wegeführung und die Querungsmöglichkeiten für Kinder sicher und eindeutig zu gestalten.
Darüber hinaus werden im FREK Potenziale für die privaten/halböffentlichen Räume im unmittelbaren Wohnumfeld aufgezeigt, deren Umsetzung in Kooperation mit den Eigentümern weiterverfolgt werden soll.
Auch gesamtgebietsbezogene Themen wie die Verbesserung der Orientierung (Beschilderung, Farbkonzept), Erhöhung der Sicherheit im Stadtteil (bessere Beleuchtung, Auslichtung von Gehölzen, Querungen, Wegeverbindungen) und Imageverbesserung wurden untersucht.
Die abgestimmten und im Stadtteil diskutierten Maßnahmen sind als Konzeptskizzen aufbereitet. Für die weitere Umsetzung bedarf es einer entwurflichen Ausdetaillierung, einer sicheren Kostenermittlung, einer weiteren Beteiligung sowie einer Befassung in den politischen Gremien.
3. Umsetzung
Die Maßnahmen sollen stufenweise im Rahmen der Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg bis 2025 - und teilweise auch darüber hinaus - umgesetzt werden (vgl. Anlage 1). Anhand der fachlichen Einschätzung der Machbarkeit, der zur Verfügung stehenden Mittel, von zeitlichen Abhängigkeiten sowie der Prioritätenwünsche der BürgerInnen wurde ein Handlungsprogramm für die Umsetzung erarbeitet. Bei sich verändernden Rahmenbedingungen kann es im laufenden Prozess zu Veränderungen in der Reihenfolge sowie in Art und Umfang einzelner Maßnahmen kommen.
Die Maßnahmen wurden dazu in vier Kategorien eingeteilt:
§ I - kurzfristige Planung und Umsetzung,
§ II - mittelfristige Planung und Umsetzung,
§ III – langfristige Umsetzung, wobei teilweise bereits kurz-/mittelfristig mit
Planungsüberlegungen begonnen wird,
§ IV – Sonderprojekte, die wünschenswert sind, aber nicht primär über Mittel der
Sozialen Stadt finanziert werden können, die besonders hohen Innovations-
charakter oder eine hohe Komplexität der Rahmenbedingungen und Beteiligten
aufweisen.
Die Kostenschätzung für die Maßnahmenvorschläge basiert auf anerkannten Erfahrungswerten aus vergleichbaren Projekten und durchschnittlich ermittelten Quadratmeterpreisen, ohne bereits Details, etwa zu Geräteausstattungen, zu kennen. Baunebenkosten wie Planungskosten und Mehrwertsteuer wurden einbezogen.
Für die Maßnahmenvorschläge der kurzfristigen Planung und Umsetzung stehen die erforderlichen Städtebaufördermittel bisher weitgehend nach dem aktuellen Stand der Bewilligungen für 2017 und folgende Förderjahre zur Verfügung. Die für das Jahr 2018 beantragte Bewilligung wird voraussichtlich erst spät in diesem Jahr erfolgen und den Verfügungsrahmen dann erhöhen. Die mittelfristigen und langfristigen Maßnahmen sowie die Sonderprojekte sind zum Teil durch den beim Land bisher gemeldeten Gesamtfördermittelbedarf abgedeckt; hierzu werden Mittel weiter jährlich beim Land angemeldet.
Anlage 1: Freiraumentwicklungskonzept Mühlenberg
