Anfrage Nr. 1071/2020:
Anfrage der CDU-Fraktion zur Datensicherheit bei der Landeshauptstadt Hannover

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Anfrage der CDU-Fraktion zur Datensicherheit bei der Landeshauptstadt Hannover

Die Corona-Krise hat während der letzten Wochen eindrucksvoll bewiesen, wie notwendig eine digitale Infrastruktur ist. Auch die Landeshauptstadt Hannover steht vor der Herausforderung, die digitalen Angebote weiterzuentwickeln – sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, als auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

Zwingende Grundvoraussetzung für jegliches digitale Arbeiten ist die Sicherheit der städtischen Daten. Wie wichtig IT-Sicherheit ist, wird immer dann besonders deutlich, wenn eben diese Sicherheit auf die Probe gestellt wird. So wurde beispielsweise die Stadtverwaltung von Neustadt am Rübenberge Ende 2019 durch einen schweren Schadsoftwareangriff fast vollständig lahmgelegt. Auch die Schul-Cloud des Bundes blieb nicht vor Hackerangriffen verschont. Bei der Regionsverwaltung wurden zudem vor kurzem durch eine Anfrage Mängel aufgedeckt. Die Datensicherheit gilt es auch bei der Stadtverwaltung zu hinterfragen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Inwiefern entspricht die Sicherheitsarchitektur der IT-Systeme der Verwaltung sowie die eingesetzte Software (Browser, Antiviren-Programme, etc.) den aktuellen Standards und wie sehen diese Standards aus?
2. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für die IT-Sicherheit der Stadtverwaltung verantwortlich (sowohl interne als auch externe) und wie hoch ist das jährliche Budget für IT-Sicherheit?
3. Hat es in den letzten 5 Jahren einen erfolgreichen Angriff auf die IT-Systeme der Verwaltung gegeben (wie viele und welche Folgen hatten diese Angriffe?) und werden regelmäßige Sicherheitstests des Datennetzes und der Server durchgeführt? Wenn ja, wie und durch wen?

Jens Seidel

Fraktionsvorsitzender