Anfrage Nr. 1059/2020:
Anfrage der AfD-Fraktion zur Aufnahme von „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" im April 2020
Inhalt der Drucksache:
Anfrage der AfD-Fraktion zur Aufnahme von „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" im April 2020
Oberbürgermeister Onay hatte bereits in den Wochen zuvor die Bereitschaft der LHH erklärt, „Flüchtlingskinder" aus griechischen Lagern aufzunehmen zu wollen. Nach der Ankunft der 47 Personen konkretisierte er in einem Schreiben an den niedersächsischen Innenminister Pistorius Presseberichten zufolge die Zahl mit „mindestens zwölf". Nach einer 14-tägigen Quarantäne in einer Einrichtung im Landkreis Osnabrück sollten die „Flüchtlingskinder" auf Betreuungsplätze aufgeteilt werden, hieß es im April.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie viele dieser „Flüchtlingskinder" sind inzwischen in der LHH aufgenommen worden, und auf welche Art von Betreuungsplätzen wurden sie verteilt?
2. Verschiedentlich wird die Einschätzung vertreten, UMF würden nicht selten „als Quartiermacher vorgeschickt", um im Rahmen des Familiennachzugs ihre Eltern nachzuholen. Verfügt die Verwaltung der LHH über entsprechende Erfahrungswerte? Wie viele Familienmitglieder holt ein UMF durchschnittlich nach?
3. Die Einstufung als UMF bringt Mehrkosten für die Betreuung und Verpflegung mit sich. Laut Bundesverwaltungsamt sind dies im Durchschnitt einschließlich kindgerechter Unterbringung und Hilfen zur Erziehung monatlich 5.250 €.[3] Wie hoch ist dieser Betrag in der LHH? Wie hoch ist die effektive Belastung für den städtischen Haushalt pro UMF jährlich?
Sören Hauptstein
Fraktionsvorsitzender
[1]
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland-nimmt-fluechtlingskinder-auf-100.html
[2]
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/47-gefluechtete-Kinder-in-Hannover-gelandet,fluechtlingskinder160.html
[3]
https://de.wikipedia.org/wiki/Unbegleiteter_minderj%C3%A4hriger_Fl%C3%BCchtling