Anfrage Nr. 1059/2020:
Anfrage der AfD-Fraktion zur Aufnahme von „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" im April 2020

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Anfrage der AfD-Fraktion zur Aufnahme von „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" im April 2020

Am 18. April 2020 landeten 47 „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" (UMF) aus griechischen Lagern auf dem Flughafen Hannover. Vorausgegangen war eine Erklärung der Bundespolitik, dass Griechenland bei der „schwierigen humanitären Lage von etwa 1.000 bis 1.500 Kindern auf den griechischen Inseln" unterstützt werden solle. Es gehe um Kinder, „die schwer erkrankt oder unbegleitet und jünger als 14 Jahre sind, die meisten davon Mädchen".[1] Unter den 47 letztlich in Hannover gelandeten UMF befanden sich dann allerdings 43 Jungen und lediglich vier Mädchen.[2]

Oberbürgermeister Onay hatte bereits in den Wochen zuvor die Bereitschaft der LHH erklärt, „Flüchtlingskinder" aus griechischen Lagern aufzunehmen zu wollen. Nach der Ankunft der 47 Personen konkretisierte er in einem Schreiben an den niedersächsischen Innenminister Pistorius Presseberichten zufolge die Zahl mit „mindestens zwölf". Nach einer 14-tägigen Quarantäne in einer Einrichtung im Landkreis Osnabrück sollten die „Flüchtlingskinder" auf Betreuungsplätze aufgeteilt werden, hieß es im April.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie viele dieser „Flüchtlingskinder" sind inzwischen in der LHH aufgenommen worden, und auf welche Art von Betreuungsplätzen wurden sie verteilt?

2. Verschiedentlich wird die Einschätzung vertreten, UMF würden nicht selten „als Quartiermacher vorgeschickt", um im Rahmen des Familiennachzugs ihre Eltern nachzuholen. Verfügt die Verwaltung der LHH über entsprechende Erfahrungswerte? Wie viele Familienmitglieder holt ein UMF durchschnittlich nach?

3. Die Einstufung als UMF bringt Mehrkosten für die Betreuung und Verpflegung mit sich. Laut Bundesverwaltungsamt sind dies im Durchschnitt einschließlich kindgerechter Unterbringung und Hilfen zur Erziehung monatlich 5.250 €.[3] Wie hoch ist dieser Betrag in der LHH? Wie hoch ist die effektive Belastung für den städtischen Haushalt pro UMF jährlich?

Sören Hauptstein

Fraktionsvorsitzender


[1]
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland-nimmt-fluechtlingskinder-auf-100.html

[2]
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/47-gefluechtete-Kinder-in-Hannover-gelandet,fluechtlingskinder160.html

[3]
https://de.wikipedia.org/wiki/Unbegleiteter_minderj%C3%A4hriger_Fl%C3%BCchtling