Anfrage Nr. 1043/2019:
Anfrage der CDU-Fraktion zur Umsetzung des Sanierungsprogramms für Schultoiletten
Inhalt der Drucksache:
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Anfrage der CDU-Fraktion zur Umsetzung des Sanierungsprogramms für Schultoiletten
Mit der Informationsdrucksache 0079/2018 legte die Verwaltung auch eine Liste der zu sanierenden Schultoiletten vor. Leider enthielt diese Liste keinerlei Angaben zu Baubeginn und Fertigstellungstermin für die einzelnen Objekte.
Auf eine schriftliche Anfrage aus dem Februar dieses Jahres, erhielten wir Ende März vage Antworten zu 3 Teilobjekten.
1. Bei welchen Maßnahmen aus der o.g Informationsdrucksache, Anlage 2, sind Kostensteigerungen bekannt und wie hoch ist die konkrete Summe im Einzelfall? (Bitte um Vorlage einer überarbeiteten und aktualisierten Anlage, die gleichzeitig Angaben zu Baubeginn und Fertigstellungstermin/Objekt enthält).
Auf eine schriftliche Anfrage aus dem Februar dieses Jahres, erhielten wir Ende März vage Antworten zu 3 Teilobjekten.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Bei welchen Maßnahmen aus der o.g Informationsdrucksache, Anlage 2, sind Kostensteigerungen bekannt und wie hoch ist die konkrete Summe im Einzelfall? (Bitte um Vorlage einer überarbeiteten und aktualisierten Anlage, die gleichzeitig Angaben zu Baubeginn und Fertigstellungstermin/Objekt enthält).
2. Seit wann ist dies jeweils bekannt und was bedeutet dies für die im Teilhaushalt 19 zur Verfügung stehenden Mittel nach dem Jahr 2019?
3. Wenn bereits am 26. April des vergangenen Jahres das Toilettensanierungsprogramm im Rat der Landeshauptstadt Hannover beschlossen wurde, warum dauert es voraussichtlich bis Mitte dieses Jahres, um mit den Vorbereitungen zu beginnen?
Jens Seidel
Vorsitzender