Anfrage Nr. 1040/2019:
Anfrage der AfD-Fraktion zum Vahrenwalder Bad

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der AfD-Fraktion zum Vahrenwalder Bad

Im Dezember 2017 wurden eklatante Missstände beim damals noch so genannten "Frauenbadebadetag" im Vahrenwalder Bad bekannt. Die ganz überwiegend muslimischen weiblichen Badegäste stiegen in großer Zahl in Straßenkleidung ins Nichtschwimmerbecken, dort färbte man sich auch die Haare, am Beckenrand wurden Picknicks veranstaltet. Anweisungen des Aufsichtspersonals wurden häufig nicht befolgt, vielmehr wurden die städtischen Mitarbeiterinnen zum Teil bedroht. Diese skandalösen Zustände sorgten damals für großes Aufsehen, auch überregionale Medien wie WELT[1] und FOCUS[2] berichteten.

Wenig zu lesen war indes von noch weit übleren, teils extrem unhygienischen Vorfällen, wie sie in einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion dokumentiert sind: Im Bad wurden Windeln gewaschen, Abfallbehälter wurden als Toiletten benutzt.[3] Vorfälle, welche die AfD-Fraktion veranlassten, die sofortige Schließung des Bads mit anschließender Grundreinigung zu fordern. (Diese AfD-Mitteilung wurde 1: 1 auf dem reichweitenstarken alternativen Internetblog JOURNALISTENWATCH veröffentlicht.[4])

Im April 2018 gab die Stadtverwaltung Maßnahmen bekannt, mit denen die Probleme behoben werden sollten.[5] Unter anderem wolle man die Zahl der Badegäste begrenzen, die aktuelle Badeordnung solle "zur besseren Verständlichkeit und KundInnenfreundlichkeit überarbeitet" und wie bisher mehrsprachig kommuniziert werden. Außerdem würden, beginnend mit dem Vahrenwalder Bad, perspektivisch in allen kommunalen Bädern Piktogramme vorzufinden sein.

Der oben angesprochenen Missachtung der Autorität des Badpersonals und seiner Bedrohung sollte unter anderem so abgeholfen werden: "Um das Badpersonal und die Badegäste, die zum Teil vielfältige Nationalitäten besitzen, in ihrer Kommunikation zu unterstützen, werden Brückenbauerinnen des Integrationsmanagements bzw. Rucksackmütter eingesetzt", und: "Die Verwaltung wird weitere Schulungen zur interkulturellen Kompetenz für das Badpersonal durchführen. Das eingesetzte Sicherheitspersonal, welches über interkulturelle Kompetenzen verfügen soll, wird über angemessene Verhaltensweisen informiert und angewiesen."

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wurden die angekündigten Maßnahmen wie beabsichtigt realisiert; konnte die beabsichtigte Wirkung erzielt werden; also: wie stellt sich die Lage heute dar; inwieweit haben sich die Zustände verändert, die bis Dezember 2017 herrschten; kam es noch einmal zu - vereinzelten oder vermehrten - Bedrohungen des Badpersonals?

2. Im Zuge der "Maßnahmen" sollten die problematischen Stunden, bis dato "Frauenbadetage" heißend, in "Frauenschwimmzeiten" umbenannt werden. Dadurch sollte, hieß es, "der Charakter und die Intention des Angebotes als sportliches Teilhabeangebot für Frauen deutlicher" werden. - Unsere Frage: Hat sich der Charakter der Veranstaltung in dieser Hinsicht merklich verändert?

3. Wie hoch sind die Kosten, insbesondere die Personalkosten, für das "Frauenschwimmen" heute, und wie hoch waren sie im Dezember 2017, anders gefragt: Wie hoch sind die Mehrkosten, die durch die Maßnahmen zur Behebung der eklatanten Missstände vom Dezember 2017 entstanden sind? Sind neben den Personalmehrkosten eventuell noch andere Mehrkosten entstanden, insbesondere für ein neues Zählsystem, von dem die Rede war?

Sören Hauptstein

Beigeordneter Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH