Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr.0863/2019: Weiterentwicklung der Unterbringungsstandards für Obdachlose in der Landeshauptstadt Hannover
Antrag
Der Begründungstext der Drucksache wird wie folgt geändert:
In den vergangenen Jahren haben sich Ratspolitik und Stadtverwaltung auf den Weg gemacht, die Unterkünfte für obdachlose Menschen Schritt für Schritt zu verbessern. Markante Stationen auf diesem Weg waren unter anderem die Haushaltsanträge von SPD, Grünen und FDP zur Bewertung der Betreiberkonzepte bei neu zu vergebenden Unterkünften (H-0184/2017) und zur Schaffung einer zusätzlichen Stelle zur Kontrolle der Einhaltung der Betreiberverträge (H-0168/2019) sowie die Verwaltungsdrucksache zu Unterkünften für Obdachlose (Ds. 0492/2018).
Begründung
Die Aufzählung der „markanten Stationen" ist lückenhaft, so wird etwa der CDU-Antrag zur Akzeptanzsteigerung von städtischen Obdachlosenunterkünften (DS 0267/2019) nicht genannt. Mit diesem Änderungsantrag wird versucht die Retrospektive zu verlassen und konsensual eine Lösung zu finden.
Jens-Michael Emmelmann
Stellv. Vorsitzender
