Anfrage Nr. 0801/2007:
Anfrage der Gruppe Hannoversche Linke. zum Arbeitsschutz von Ein-Euro Jobbern

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der Gruppe Hannoversche Linke. zum Arbeitsschutz von Ein-Euro Jobbern

Nach Berichten der Zeitung @Iptraum (kostenlose Hannoversche Zeitung gegen Sozialabbau) müssen Ein-Euro-Jobber offensichtlich Tätigkeiten verrichten ohne die nötigen Qualifikationen und Einweisungen in den Arbeitsschutz zu bekommen. In Witten wurde kürzlich ein Ein-Euro Jobber beim Grünpflege-Dienst von einem Ast erschlagen. Die Einrichtung Hölderlinstraße schickt ihre Grünpfleger nach Informationen von Betroffenen u.a. auch auf das Gleisgelände der Deutschen Bahn. Erwerbslose, die nunmehr nur noch als Bedürftige behandelt werden, haben jede angebotene Tätigkeit anzunehmen, bei fehlender Qualifizierung oft unter unmöglichen Bedingungen der so genannten Ein-Euro-Jobs.

Nachfragen zum Arbeitsschutz werden von dem JobCentern nicht beantwortet.


Wir fragen daher die Verwaltung:

1. Wie viele Ein-Euro Jobs gibt es bei der Stadt Hannover und freien Träger? (Träger bitte auflisten)

2. Welche Tätigkeiten werden von den Ein-Euro Jobbern bei der Stadt und der freien Träger ausgeführt?

3. Können die Stadt und die freien Träger garantieren, dass bei allen Tätigkeiten der Arbeitsschutz entsprechend seiner gesetzlichen Vorgaben eingehalten und den Ein-Euro-Jobbern sowohl eine Einweisung in den Arbeitsschutz als auch die erforderlichen Arbeitsschutzmittel kostenlos zur Verfügung gestellt werden?

Frank Nikoleit, stellv. Vorsitzender