Anfrage Nr. 0714/2007:
Anfrage der CDU-Fraktion zu Verbesserungen der Ampelschaltungen: "Grüne Welle"

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Anfrage der CDU-Fraktion zu Verbesserungen der Ampelschaltungen: "Grüne Welle"

Legt man die aktuellen Immissionsdaten des Bundesumweltamtes zugrunde, so werden die gemäß der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSehV) ab dem Jahr 2005 festgelegten Jahresimmissiansgrenxwerte für PM10-Partikei (Feinstaub) in Hannover signifikant überschritten. Es ist davon auszugehen, dass auch zukünftig -- ohne gezielte Minderungsmaßnahmen - Grenzwertüberschreitungen zu erwarten sind.
Es ist bekannt, dass durch anhaltende und anfahrende Fahrzeuge gesundheitsschädigender Feinstaub verstärkt erzeugt wird, Dennoch hat die LHH bisher auf die Errichtung einer flächendeckenden „Grünen Welle" verzichtet. Die Chance auf eine erhebliche Reduzierung der Feinstaubbelastung in Hannover wurde damit vertan.
Zuletzt wurden seitens der LHH zur Begrenzung der Feinstaubbelastung in Hannover „Verbesserungen der Ampelschaltungen" angekündigt. Entsprechende Konkretisierungen fehlen allerdings.

Wir ragen daher die Verwaltung:
1.
Warum hat die LHH bisher auf die Errichtung einer flächendeckenden „Grünen Welle" in Hannover verzichtet?
2.
Was ist konkret unter der Ankündigung „Verbesserungen der Ampelschaltungen" zu verstehen und welche Maßnahmen sollen in diesem Zusammenhang ergriffen werden?
3.
Bei welchen Staßen sieht die Verwaltung durch „Verbesserungen der Ampelschaltungen" Möglichkeiten zur effizienten Reduzierung der Feinstaubbelastung in Hannover?

Rainer Lensing
(Vorsitzender)