Anfrage Nr. 0713/2004:
Anfrage der CDU-Fraktion zum Flächennutzungsplan Wülferode

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der CDU-Fraktion zum Flächennutzungsplan Wülferode

Anfrage

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (0849/2001) zur Drucksache 0266/2001, welcher sich mit dem Änderungsverfahren zum F-Plan im Bereich Wülferode auseinandersetzte, sah vor, auf die Westumgehung zu verzichten und ein alternatives Konzept zur Lösung der Verkehrsprobleme zu erarbeiten.

Des weiteren sollte der Umfang für die geplante Wohnbebauung reduziert und der Takt für den Busverkehr zwischen Wülferode und der Stadtbahnlinie D verbessert werden.

Die Verwaltung empfahl in ihrer 1.Stellungnahme (0849/2001S1) den Änderungsantrag abzulehnen, da der Ratsbeschluss vom 25. April 1995 vorsah, ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel einzuleiten, die L388 einschließlich einer westlichen Ortsumgehung als Hauptverkehrsstraße darzustellen. Außerdem erläuterte die Stellungnahme der Verwaltung, dass die Verbesserung der ÖPNV-Bedienung weder die Ebene der vorbereitenden noch der verbindlichen Bauleitplanung betraf und die Ausweisung neuer Flächen das Ergebnis des interdisziplinär erarbeiteten Entwicklungskonzepts sei, welches vor Ort ausführlich diskutiert wurde.

Seit der Annahme des Änderungsantrages von Bündnis 90/Die Grünen durch die Ratsmehrheit sind zwei Jahre Zeit vergangen. Für die in Wülferode lebenden Bürgerinnen und Bürger haben sich seitdem keine Verbesserungen ergeben. Ein Konzept zur Lösung der Verkehrsprobleme ist ebenfalls noch nicht vorgelegt worden.


Wir fragen daher die Verwaltung:

1. Wann ist mit einem alternativen Konzept zur Lösung der Verkehrsprobleme zu rechnen?

2. Wann und in welcher Form wird der Busverkehrtakt zwischen Wülferode und der Stadtbahnlinie D verbessert?

3. In welchem Umfang und welchem Bereich soll die geplante Wohnbebauung reduziert werden?

Rainer Lensing

Vorsitzender