Informationen:
Beratungsverlauf:
- 17.04.2013: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Einstimmig
- 25.04.2013: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Drucksache Nr. 0628/2013 E1:
Änderungsantrag zur Drucksache Stadtbahnstrecke C-Ost
- Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Saarbrückener Straße und Großer Hillen
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss In den Verwaltungsausschuss An den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode (zur Kenntnis) |
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Änderungsantrag zur Drucksache Stadtbahnstrecke C-Ost
- Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Saarbrückener Straße und Großer Hillen
Antrag,
dem Änderungsantrag aus der Drucksache Nr. 15-0814/2013 (Anlage 1) in den Punkten 1 und 4 nicht zu folgen
Kostentabelle
Es wird auf die DS 0628/2013 verwiesen.
Begründung:
Im Rahmen der Anhörung über die oben genannte Beschlussdrucksache Nr. 0628/2013 hat der Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode in seiner Sitzung am 11.04.2013 einen Änderungsantrag (Nr. 0814/2013, Anlage 1) und einen Zusatzantrag (Nr. 0815/2013, außer Punkt 1, Anlage 2) beschlossen.
Zur besseren Orientierung hat die Verwaltung die einzelnen Punkte der beiden Anträge durchnummeriert.
1. Änderungsantrag DS Nr. 15-0814/2013 (Anlage1)
Zu Punkt 1:
Der Rückbau des Wetterschutzhauses einschließlich des Fundamentes wird eingefordert. Ein Grünstreifen wird aber nicht angelegt, da es hierfür keine Notwendigkeit gibt und ein noch größerer Eingriff in die Flächen der Kleingärten erforderlich wird. Ein Ausbau der Tiergartenstraße entsprechend dem B-Plan ist zurzeit nicht vorgesehen.
Zu Punkt 2:
Die vorhandenen Haltestellen wurden in den Plänen versehentlich als Ersatzhaltestelle bezeichnet.
Zu Punkt 3:
Im Rahmen der Ausbauplanung wird der Forderung nach einer sicheren Einfädelung auf den Radfahrstreifen erfüllt.
Zu Punkt 4:
Aus gestalterischen Gründen soll der westliche Radweg im Bereich des Hochbahnsteiges Großer Hillen in die Seitenanlage integriert werden, damit diese großzügiger wirkt. Daher soll der Radweg ausnahmsweise der farblichen Gestaltung der Gehwegfläche angepasst werden. Die lineare Führung des Radweges soll dabei gut sichtbar markiert werden. Daher soll der Forderung des Stadtbezirksrates nicht gefolgt werden.
Zu Punkt 5:
Im Rahmen der Ausführungsplanung wird die Forderung nach einer Befestigung umgesetzt.
Zu den Punkten 6 bis 10:
Die Verwaltung wird die Forderung des Stadtbezirksrates in die städtische Stellungnahme zur Planfeststellung aufnehmen.
2. Zusatzantrag DS-Nr. 15-0815/2013 (Anlage 2)
Zu Punkt 2:
Auch die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass die Litfaßsäule versetzt werden muss.
Im Rahmen der Ausführungsplanung soll ein neuer Standort möglichst in der Nähe des bisherigen Standortes gefunden werden.
Zu Punkt 3:
Im Rahmen der Ausführungsplanung muss eine dem Platz angemessene Gestaltung erfolgen. Wie in der Drucksache Nr. 0628/2013 ausgeführt, schlägt die Verwaltung vor, die Mehrkosten für einen hohen Standard zu übernehmen.
Zu Punkt 4:
Die Verwaltung wird die Forderung nach einem barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen und der Einrichtung von Wetterschutzdächern sowie Bänken mit Holzbelag in die städtische Stellungnahme zur Planfeststellung aufnehmen. Dem barrierefreien Ausbau aller Bushaltepositionen hat die Region bereits zugesagt. Noch nicht geklärt ist, ob die örtlichen Verhältnisse die Einrichtung von Wetterschutzhäuschen in allen allen Bushaltepositionen möglich sind.
Zur besseren Orientierung hat die Verwaltung die einzelnen Punkte der beiden Anträge durchnummeriert.
1. Änderungsantrag DS Nr. 15-0814/2013 (Anlage1)
Zu Punkt 1:
Der Rückbau des Wetterschutzhauses einschließlich des Fundamentes wird eingefordert. Ein Grünstreifen wird aber nicht angelegt, da es hierfür keine Notwendigkeit gibt und ein noch größerer Eingriff in die Flächen der Kleingärten erforderlich wird. Ein Ausbau der Tiergartenstraße entsprechend dem B-Plan ist zurzeit nicht vorgesehen.
Zu Punkt 2:
Die vorhandenen Haltestellen wurden in den Plänen versehentlich als Ersatzhaltestelle bezeichnet.
Zu Punkt 3:
Im Rahmen der Ausbauplanung wird der Forderung nach einer sicheren Einfädelung auf den Radfahrstreifen erfüllt.
Zu Punkt 4:
Aus gestalterischen Gründen soll der westliche Radweg im Bereich des Hochbahnsteiges Großer Hillen in die Seitenanlage integriert werden, damit diese großzügiger wirkt. Daher soll der Radweg ausnahmsweise der farblichen Gestaltung der Gehwegfläche angepasst werden. Die lineare Führung des Radweges soll dabei gut sichtbar markiert werden. Daher soll der Forderung des Stadtbezirksrates nicht gefolgt werden.
Zu Punkt 5:
Im Rahmen der Ausführungsplanung wird die Forderung nach einer Befestigung umgesetzt.
Zu den Punkten 6 bis 10:
Die Verwaltung wird die Forderung des Stadtbezirksrates in die städtische Stellungnahme zur Planfeststellung aufnehmen.
2. Zusatzantrag DS-Nr. 15-0815/2013 (Anlage 2)
Zu Punkt 2:
Auch die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass die Litfaßsäule versetzt werden muss.
Im Rahmen der Ausführungsplanung soll ein neuer Standort möglichst in der Nähe des bisherigen Standortes gefunden werden.
Zu Punkt 3:
Im Rahmen der Ausführungsplanung muss eine dem Platz angemessene Gestaltung erfolgen. Wie in der Drucksache Nr. 0628/2013 ausgeführt, schlägt die Verwaltung vor, die Mehrkosten für einen hohen Standard zu übernehmen.
Zu Punkt 4:
Die Verwaltung wird die Forderung nach einem barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen und der Einrichtung von Wetterschutzdächern sowie Bänken mit Holzbelag in die städtische Stellungnahme zur Planfeststellung aufnehmen. Dem barrierefreien Ausbau aller Bushaltepositionen hat die Region bereits zugesagt. Noch nicht geklärt ist, ob die örtlichen Verhältnisse die Einrichtung von Wetterschutzhäuschen in allen allen Bushaltepositionen möglich sind.
66.1
Hannover / 16.04.2013