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Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2597/2013 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Städtepartnerschaften/-freundschaften mit türkischen Städten)
Antrag zu beschließen:
Der Antragstext wird wie folgt geändert und ergänzt:
Antrag zu beschließen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln zur Vorbereitung von Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften mit einer türkischen Stadt sowie mit einer israelischen Stadt, um die bereits vielfältig bestehenden Kontakte und den Austausch mit der Türkei und mit Israel in Form von Städtepartnerschaften bzw. Städtefreundschaften zu intensivieren und zu verfestigen.
(...)
2. Zudem fordert der Rat der Landeshauptstadt Hannover die Verwaltung auf, den Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften insgesamt eine neue Ausrichtung zu geben. Dazu solll erarbeitet werden, ob und wie die bisherigen Städtepartnerschaften mit neuem Leben fegüllt werden können.
3. Hierbei sollen künftig auch wirtschaftliche Aspekte sowie eine internationale Weiterentwicklung der Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften außerhalb der Europäischen Union (insbesondere Ostasien oder USA) eine Rolle spielen. Im Zuge dessen könnten auch bestehende Städtefreundschaften, beispielsweise mit Changde, gefestigt und zur Städtepartnerschaft ausgebaut werden.
4. Das Konzept ist den Ratsgremien bis Herbst 2014 als Beschlussdrucksache vorzulegen.
Begründung:
Städtepartnerschaften dienen u.a. dazu, andere Kulturen und Völker kennenzulernen und damit einen Beitrag zum besseren Verständnis und Miteinander der Beteiligten zu leisten. Im Falle der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Hannover scheint es dringend notwendig, neues Leben in die bisherigen Partnerschaften zu bringen.
Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften leben von einem aktiven Austausch und vielfältigen gemeinsamen Veranstaltungen. Hierzu soll ein Konzept erarbeitet werden, das eine neue Ausrichtung sowie Maßnahmen zu einer stärkeren Belebung der vorhandenen Partnerschaften bzw. Freundschaften aufzeigt. Im Zuge dessen sollen auch wirtschaftliche Aspekte von Städtefreundschaften, wie beispielsweise mit einer Stadt in China, hinsichtlich eines möglichen Ausbaus zur Städtepartnerschaft beleuchtet werden.
Jens-Michael Emmelmann
Stellv. Vorsitzender
