Antrag Nr. 0372/2015:
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.Nr. 2475/2015 (Stadtbahnstrecke D-West - Citystrecke, - Abschnitt 3: Steintor und Goethestraße Ost (Nordmannpassage – Leibnizufer), - Abschnitt 4: Goethestraße West (Leibnizufer bis Goetheplatz), - Abschnitt 5: Braunstraße (Goetheplatz – Spinnereistraße)

Informationen:

verwandte Drucksachen:

0372/2015 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

  • 18.02.2015: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Zu Punkt 1.: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen Zu Punkt 2.: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen Zu Punkt 3.: Einstimmig
  • 26.02.2015: Verwaltungsausschuss: Getrennte Abstimmung: - Pkt. 1 und 2: Mit 7 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen beschlossen. Pkt. 3: Einstimmig beschlossen

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksrat Mitte

Antragsteller(in):

SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Inhalt der Drucksache:

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Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.Nr. 2475/2015 (Stadtbahnstrecke D-West - Citystrecke, - Abschnitt 3: Steintor und Goethestraße Ost (Nordmannpassage – Leibnizufer), - Abschnitt 4: Goethestraße West (Leibnizufer bis Goetheplatz), - Abschnitt 5: Braunstraße (Goetheplatz – Spinnereistraße)

Änderungsantrag zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Maßnahmen zu berücksichtigen:
1. Der östliche Abgang vom Hochbahnsteig in der Goethestraße wird mit einer Lichtsignalanlage gesichert.
2. Der Fußgängerüberweg über die Braunstraße an der Einmündung am Goethekreisel wird mit einer Lichtsignalanlage gesichert.
3. Der östliche Abgang vom Hochbahnsteig in der Braunstraße (Haltestelle Glocksee) wird mit einer behindertengerechten Rampe versehen.

Begründung:

zu 1.:
Die Lichtsignalanlage erscheint nicht nur wegen der Fahrgäste der üstra notwendig, die hier die Goethestraße queren, sondern auch wegen der in der Nähe liegenden Grundschule.
zu 2.:
Die Einrichtung einer Lichtsignalanlage an der Einmündung über die Braunstraße in den Goethekreisel dient zur Erhöhung der Sicherheit für die FußgängerInnen.
zu 3.:
Wegen der engen Straßenverhältnisse war an dieser Stelle statt einer behindertengerechten Rampe nur eine Treppe vorgesehen. Auf einen extra gesicherten Überweg kann verzichtet werden, da sich in der Nähe die Radweg-/Fußgängerquerung Glockseestraße/Dreyerstraße befindet.

Christine Kastning Freya Markowis
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende